"Ein schwarzer Tag für die arbeitenden Menschen"

Von KPÖ-PD (10.5.2010)

„Heute ist ein schwarzer Tag für die arbeitenden Menschen in der EU“: Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Montag.

Die Spitzen der Eurozone haben sich nämlich darauf geeinigt, den Generalangriff auf die sozialen Rechte und auf den Lebensstandard der arbeitenden Menschen zu verstärken und zu beschleunigen, damit die Profite der Banken gesichert bleiben.

Parteder: „Während die Euro-Regierungschefs tatenlos zuschauen, wie Arbeitsplätze vernichtet und hunderttausende Menschen um ihre Lebensperspektiven gebracht werden, handelt man blitzschnell, wenn die Börse um Hilfe schreit. Es geht beim beschlossenen 750-Milliarden-Euro-Paket nicht um die Rettung des Euro vor den Spekulanten, sondern darum, die Kosten der Krise zur Gänze auf die Masse der Bevölkerung abzuwälzen.“

Zuerst haben die Staaten den Banken Milliarden gegeben, um sie vor dem Kollaps zu retten. Jetzt spekulieren Banken, Versicherungen und Pensionsfonds gegen die Staaten, die sich deshalb verschuldet haben. Der Euro dient nur den Interessen des Finanzkapitals und solcher Staaten wie Deutschland. Die arbeitenden Menschen haben kein Interesse an seiner „Rettung“. Statt dessen ist es für sie wichtig, den Lebensstandard und Arbeitsplätze zu sichern und das Sozialsystem vor der Zerschlagung zu retten.