KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Bereits eine Million Unterschriften gegen TTIP

(6.12.2014)

In Rekordzeit haben europaweit mehr als eine Million Menschen die selbstorganisierte Europäische BürgerInneninitiative (sEBI) „Stop TTIP“ unterzeichnet. In Österreich haben seit dem Start am 7. Oktober 2014 mehr als 45.000 Menschen unterzeichnet.

Das europaweite Bündnis „Stop TTIP“ fordert einen Stopp der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA und wehrt sich gegen die Ratifizierung des Abkommens CETA. Es besteht laut eigenen Angaben aus über 320 Organisationen, davon 15 aus Österreich.

Mit einer Million Unterschriften ist eine wichtige formale Voraussetzung für eine Europäische Bürgerinitiative erfüllt – da die Europäische Kommission einen Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative jedoch abgelehnt hat wird nun mittels Klage vor dem Europäischen Gerichtshof und mittels vielfältiger weiterer Aktivitäten versucht, den Druck auf die herrschenden politischen Kräfte in Österreich und der EU zu intensivieren.

Hier kann unterschrieben werden

Zum Thema siehe auch Warum der Sozialdemokrat Sigmar Gabriel mit TTIP und CETA kein Problem hat und wie egal dem starken Mann der SPD Beschlüsse seiner eigenen Partei sind 

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