KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
"Wir befinden uns im Klassenkampf"
(30.1.2014)
Der Völkerrechtler Andreas Fischer-Lescano hat im Auftrag des Europäischen Gewerkschaftsbundes und der österreichischen Gewerkschaften ein Gutachten über die menschenrechtlichen Auswirkungen der Maßnahmen der Troika erstellt. Für das "ND" sprach Simon Poelchau mit Fischer-Lescano über die Verantwortung der EU-Institutionen, die Nöte der Europäer und Euroskeptiker.
Fischer-Lescano verweist in seiner Kritik u.a. auf harsche Kritik durch die Internationale Arbeitsorganisation an der Aushöhlung der Tarifautonomie in den Krisenländern. Und auch der Menschenrechtskommissar des Europarats habe in einem Bericht festgestellt, dass die Menschenrechte auf Gesundheit, soziale Sicherheit und Bildung durch die Troika-Auflagen verletzt werden.
„Alle diese Stellungnahmen sind sich im Grunde darin einig, dass die Austeritätspolitik skandalös ist und zu einer Verarmung weiter Teile der Bevölkerung in den Krisenländern führt“, so Fischer-Lescano.
Hier das gesamte Interview, welches im ND veröffentlicht wurde
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