Zur Krise

Von Walter Baier (13.5.2009)

Ich nehme an, dass es der Debatte nicht hilft, wenn ich in meinem Text, das gängige Repertoire linker, marxistischer Interpretationen der Krise und der sich daraus ergebenden, Alternativen wiederhole. Die Frage lautet doch: Wenn die Krise unsere Theorie über den Charakter des Kapitalismus bestätigt und unsere Vorschläge so plausibel sind, dass sie nicht nur uns einleuchten, warum drückt sich das nicht in einer politischen Linksentwicklung in Europa aus? Warum trifft zurzeit eher das Gegenteil zu, oder anders gesagt, warum bildet sich zu einer Zeit einer, wie es heißt, Krise der neoliberalen Hegemonie, keine neue, sozialistische Hegemonie heraus?

Ein Aspekt ist sicher, dass man in Deutschland – ebenso wie in Österreich – zurzeit eine Art Latenzperiode der Krise erlebt. Die Krise ist angekommen, das beweisen die relevanten wirtschaftlichen Kennzahlen. Auch die in Umfragen erhobene öffentliche Meinung hat sich in Richtung Pessimismus gedreht, aber die sozialen Konsequenzen der Weltwirtschaf­tskrise sind noch nicht in ihrer Breite und Dramatik fühlbar. Herrschende und Beherrschte können sich der Hoffnung hingeben, dass das Unwetter sich verziehen wird, und dass, mit einigen Einschränkungen vielleicht, und nach einiger Zeit, alles wieder seinen gewohnten Gang gehen werde. Im Herbst, wenn es zu den erwarteten Massenkündigungen tatsächlich kommen wird, die auch auf Klein- und Mittelbetriebe und die Kommunen drastische Auswirkungen haben werden, wird alles anders ausschauen.

Der Sprecher der „Österreichischen Armutskonferenz“, Martin Schenk, prognostiziert ein Ansteigen der manifesten Armut um 25 Prozent für Herbst. Im Winter wären dann in Österreich 1 Million Menschen offiziell „arm“, was Delogierung, Strom- und Gasabschaltung, Ausschluss von medialen und kulturellen Angeboten für viele Menschen nach sich ziehen wird. Schon an dieser Stelle sei vermerkt, dass diese Armut mehrheitlich weiblich ist, und in zunehmendem Maße Kinder betrifft.

Über den Ernst der Lage scheint unter linken ÖkonomInnen, Sozialwissenschaf­terInnen und politischen AktivistInnen Übereinstimmung zu bestehen. Doch sind wir uns in ausreichendem Maß über die Auswirkungen in sozialer, politischer und kultureller Hinsicht im Klaren. Ermessen wir bereits, vor welche Aufgaben die Linke gestellt wird?

Wir stehen möglicher Weise vor politischen und lebensgeschichtlichen Einschnitten. Daher schadet es nicht, wenn wir uns eingestehen, dass wir eine Weltwirtschaf­tskrise und ihre Auswirkungen nur aus den Geschichtsbüchern kennen.

So geht es aber den meisten Menschen, den Angehörigen der Eliten eingeschlossen. Weder Deutschland noch Österreich sind auf eine Situation der Massenarbeitslo­sigkeit und des Massenelends sozial und psychologisch vorbereitet. In politischer Hinsicht stellt sich vor allem die Frage, wie der „Mittelstand“, wozu ich die „Arbeiterklasse“, rechne, jedenfalls in der Form, in der sie die (österreichischen?) Gewerkschaften und die politische Linke hauptsächlich adressieren, reagieren wird?

Was ich aus meiner Heimat, Österreich, berichten kann, gibt nicht zu großem Optimismus Anlass. Hier geht die einheimische, männliche Arbeiterklasse nach rechts. Bereits seit den letzten Wahlen bildet der Rechtsextremismus einen Block, der den Konservativen und Sozialdemokraten im Parlament auf Augenhöhe gegenüber steht, und bei Regionalwahlen in Kärnten dieses Jahr, ein paar Wochen nach Jörg Haiders geheimnisumwit­terten Unfalltod, wählten 55 Prozent der männlichen Arbeiter unter 25 Jahren eine der beiden rechtsextremen Parteien. Das politische Szenario einer relativen Mehrheit dieser Parteien im österreichischen Parlament nimmt somit konkrete Formen an. Doch diese Einschätzung betrifft die Situation, wie sie sich v o r der Krise dargestellt hat.

Obwohl leicht fällt, Überschneidungen der FPÖ mit dem organisierten Neonazismus nachzuweisen, weigert man sich aus politischen und historischen Gründen auf dieses Phänomen die Begriffe „Faschismus“ oder „Faschisierung“ anzuwenden. Festzustellen aber, dass heutiger Rechtextremismus nicht im historischen Kostüm der 20er- und 30er-Jahre daher kommt, ist leider nicht nur wahr sondern auch trivial. Müssen wir uns – in Österreich, versteht sich – nicht vor allem die Frage vorlegen, welche Potentiale in unserer Gesellschaft existieren, die eine Wiederholung der Geschichte ermöglichen – und zwar keineswegs als Farce, sondern durchaus als Tragödie?

Die sadistisch ausländerfein­dlichen Kampagnen der österreichischen Rechtsextremisten, und mehr noch ihre wahlpolitische Attraktivität, erhellen, dass wir in einer Gesellschaft leben, in der das autoritäre Potential neuerlich zu einer kritischen Masse anwachsen kann, in dem es in Aggression gegen ethnische, religiöse, soziale und politische Minderheiten umschlägt. Trifft dieser Befund nur auf Österreich zu?

Man sagt im Allgemeinen, dass der Vormarsch der Rechten das Fehlen einer glaubwürdigen politischen Alternative auf Seiten der Linken reflektiert. Für Frankreich und Italien, wo soziale Bewegungen sich gegen die Krise formieren, aber die politische Linke nach missglückten Regierungsbete­iligungen sich in Auflösung und Fragmentierung befindet, mag das zutreffen.

Doch wie verhält es sich im deutschsprachigen Europa? In Österreich etwa liegt das Problem nicht ausschließlich auf der politischen Ebene. Hier lässt sich umgekehrt behaupten, dass der Versuch, Elemente einer neuen, sozialistischen Hegemonie zu Stande zu bringen, vor allem auch an tief in die Alltagskultur eingedrungenen neoliberalen Wertorientierungen scheitert. Mag also sein, dass der Neoliberalismus sich als Wirtschaftspolitik in der gegenwärtigen Krise der Weltwirtschaft blamiert; als im Alltag wirksame Weltanschauung ist er weder praktisch noch theoretisch überwunden.

Walter Benjamin charakterisierte die faschistischen Bewegungen der 30er-Jahre als eine Rebellion auf der Basis des Privateigentums. Wir kennen die Resultate. Kann sein, dass der Rechtsextremismus – zumindest unter den jungen, unterprivilegierten Männern – ebenfalls als eine Rebellion zu deuten ist, gegenüber einer prekär und unüberschaubaren Wirklichkeit, jedoch auf der Basis der durch den Neoliberalismus strukturierten Alltagskultur.

Wenn dieser Befund zuträfe, was würde daraus folgen?

Selbstverständlich stimmt, dass auch ohne Wirtschaftskrise, der Rechtextremismus nicht verschwinden würde, jedoch er wäre ein überschaubares Problem. Stimmt also auch in diesem Fall Bill Clintons Satz, „It’s the economy, stupid!“? ATTAC, Rosa-Luxemburg-Stiftung, transform! und viele andere Initiativen haben den Raum für kritische Debatten der wirtschaftlichen Lage weit geöffnet.

Dabei stellt sich heraus, dass mittelfristige Prognosen schwer möglich sind. Dies illustriert aus anderer Perspektive auch der widersprüchliche Befund, den Barry Eichengreen und Kevin H. O’Rourke in ihrem Aufsatz, „A Tale of Two Depressions“ erstellen. Einerseits beweise der Vergleich charakteristischer Indices (Aktienkurse, Industrieproduk­tion, Welthandel) der letzten Monate mit denen von 1929, dass wir uns auf einem Entwicklungspfad bewegen, der dem der großen Krise Anfang entspricht. Oder schlimmer noch: „The ‚Great Recession’ label may turn out to be too optimistic.”

Andererseits aber zeigten die Zinspolitiken der Zentralbanken und der Geldmengenexpan­sion, dass sich die politischen Reaktionen in den beiden Krisen doch deutlich unterscheiden. Damit ist nicht gesagt, dass die heutigen politischen Antworten ausreichend oder nur adäquat wären. Im Gegenteil. Die von linken Ökonomen aufgezeigten Alternativen – Umkehr des Umverteilungspro­zesses der letzten drei Jahrzehnte, Koordinierte europäische Konjunkturpro­gramme, Abkoppelung der Pensionsfinan­zierung von den Kapitalmärkten, Mindestsätze der Kapital- und Gewinnbesteuerung in Europa, Transaktionsste­uern, öffentliche Beschäftigungssek­toren usw. – verdeutlichen die Defizite, insbesondere der europäischen Regierungen. Was Eichengreens und P’Rourke’s Argument aber auch, und quasi nebenbei zeigt, ist, dass es dafür Potential gäbe, wenn der politische Wille bestünde. Dass also vor allem ein Politikwechsel erforderlich ist.

Doch gibt es auch eine andere Perspektive.

Vor wenigen Tagen waren die österreichischen Medien von nationaler Euphorie geradezu ergriffen, weil das Management eines transnationalen Konzerns 80 Prozent seiner einheimischen Belegschaft von der Notwendigkeit eines freiwilligen Lohnverzicht überzeugen konnte. Im Zeichen der Krise, versteht sich. Realistischer aber als anzunehmen, dass auf diese Weise Arbeitsplätze gesichert würden, ist dass die Kriegskassa des Konzerns für eine angepeilte Übernahmeschlacht um den Opel-Konzern aufgefüllt wird.

Die Episode verdeutlicht, dass die Krise nicht nur ein Feld ist, auf dem ExpertInnen unterschiedliche Interpretationen und wirtschaftspo­litische Konzepte streiten, sondern vor allem eine Auseinandersetzung darstellt, die darum geführt wird, wer die Kosten der unaufschiebbar gewordenen Bewältigung struktureller Widersprüche der kapitalistischern Wirtschaft zu tragen hat. Mit einem aus der Mode gekommenen Begriff könnte man sagen, dass die Krise Feld und Form eines Klassenkampfes ist. Das Motto der Demonstrationen, die am 28. März auf Grund eines Aufrufes des Welt Sozialforums stattfanden, , „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ verdeutlichte das seht gut.

„Klassenkampf“ handelt von der Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, der Lebenschancen und der Macht zwischen großen Gruppen in der Gesellschaft. Darum geht es in der Krise. Die Linke sollte nicht zögern, sich an diejenigen zu wenden, die bedroht sind, ausgeplündert zu werden. Sie sollte sie dabei nicht nur als Opfer ansprechen, sondern auch als diejenigen, die aufgrund ihrer Zahl und Stellung in der Gesellschaft den Anspruch auf entsprechende Teilhabe am Reichtum und der Gestaltung des gesellschaftlichen Ganzen stellen können. Das verstehe ich darunter, die Frage der Hegemonie zu stellen.

Heißt das nun, dass in der Krise die Stunde der Fundamentalisten schlägt? Muss man akzeptieren, dass die Antwort auf rechte Demagogen und Hetzer in linkem Populismus und Kampfrhetorik bestünde?

Vielleicht hilft bei der Beantwortung der Frage sich daran zu erinnern, dass es der Fundamentalismus war, mit dem die kommunistische Internationale auf die Krise der 20er-Jahre reagierte, und sich für ihre eigene Niederlage gegen den Faschismus mitverantwortlich machte. Im hellen Moment des VII. Weltkongresses nahm die Kommunistische Internationale eine Wendung in Richtung Realpolitik und Verteidigung der bedrohten Demokratien vor, die man auch als eine adäquate, für Deutschland allerdings zu späte, Reaktion auf die Krise verstehen kann.

Doch auch der multidimensionale, komplexe Charakter der globalen Krise, an deren Anfang wir stehen, schließt eindimensionale, fundamentalistische Konzepte in einer rational geführten Debatte aus. Diejenigen, die meinen, den archimedische Punkt gefunden zu haben, von dem ausgehend die Krise sich umfassend interpretieren ließe, und sich auch überwunden werden könnte, täuschen sich leider.

Die Einsicht, dass wir es zur Zeit nicht allein mit einer Wirtschafts- und Finanzkrise zu tun haben, sondern gleichzeitig mit Krisen der Ökosphäre, der internationalen Arbeitsteilung, der Ernährung und der internationalen politischen Ordnung, hat sich in der Linken weitgehend durchgesetzt. Doch die verschiedenen Krisen addieren sich nicht einfach, wie es eine vereinfachende Rhetorik nahelegt, sondern bilden einen Knoten, der nicht mit einem einzigen Hieb durchschlagen werden kann.

Politische Auswege zu finden, erfordert deshalb unterschiedliche Erfahrungen einzubeziehen, und auch die sich daraus ergebenden Unterschiede in der politischen Orientierungen zu respektieren, zum Beispiel anzuerkennen, dass die Nahrungsmittelkrise in großen Regionen des Südens als eine Krise der patriarchalen sozialen Strukturen erlebt wird. Auch verweist die Anfälligkeit bestimmter Teilen der weißen, einheimischen Arbeiterschaften in den entwickelten kapitalistischen Ländern für rechtsextreme Haltungen nicht zuletzt auf die Krise der Geschlechterver­hältnisse, innerhalb derer die prekär werdenden Lebensumstände von jungen Männern als scheinbaren nicht anders als in Aggressionen bewältigbar erlebt werden..

Ähnliches ließe sich hinsichtlich Unhaltbarkeit der Arbeits- und Einkommensaufte­ilung zwischen dem globalen Norden und dem Süden zeigen, die ins Alltagsbewusstsein weniger über die Tätigkeit wohlmeinender NGOs eindringt, als durch die Anwesenheit einer großen Zahl ImmigrantInnen, die mit Recht ihre Ansprüche auf Gleichheit und Menschrechte anmelden. So betrachtet müsste es also auch heißen: „It’s the culture!“

Die Botschaft der Krise lautet nicht nur, dass die Mehrheiten der Bevölkerungen sich politisch zur Wehr setzen müssen, wenn sie nicht zu ihren Opfern werden wollen, sondern auch, dass sie sich im Gefolge der Krise, so oder so, auf einschneidende Änderungen ihrer Lebensweise einstellen müssen.

Während die extreme Rechte, irrational und konservativ, glauben machen will, die gegenwärtige Produktions- Konsumtions- und Lebensweisen ließen sich mit Gewalt zulasten von Minderheiten im Inneren und nach außen gegen die Mehrheit der Weltbevölkerung, aufrecht erhalten, muss die Linke die Gegenwehr mit der politischen, kulturellen und psychologischen Vorbereitung jenes Wandels verbinden, der sich aus den Widersprüchen der heutigen Welt, selbst ergibt. Die Fähigkeit darüber, Konsense zu bilden, macht den wesentlichen Inhalt jener neuen Hegemonie aus, die für ein neues politisches Projekt die Voraussetzung bildet.

Dabei sind die Verläufe und Resultate offen zu denken. Sicher ist aber Eines: dass sie sich nur aus einem demokratischen Diskurs sehr unterschiedlicher Ansprüche entwickeln lassen. Diesen zu organisieren, und mit dem Widerstand gegen die Abwälzung der Krisenlasten nach „unten“ zu verbinden, ist, meines Erachtens die politische Herausforderung, vor der wir stehen. Das Weltsozialforum, das vor wenigen Monaten in Belem stattfand, die von ihm ausgehenden Versuche einer internationalen Vernetzung von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, auch auf der europäischen Ebene, stellen Schritte in diese Richtung dar.

Weitere werden folgen. Ob aber unsere Anstrengungen und Fähigkeiten ausreichen?

In jedem Fall hilft Brecht:

„Wer seine Lage erkannt hat, wie soll der aufzuhalten sein“

(Lob der Dialektik)