KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

KPÖ-MandatarInnen spendeten bereits über 1,1 Mio. Euro

v.l.n.r.: Werner Murgg, Claudia Klimt-Weithaler, Elke Kahr

(30.12.2010)

Jedes Jahr seit der Wahl Ernest Kalteneggers zum Stadtrat in Graz im Jahr 1998 legen die Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ am „Tag der offenen Konten“ offen, wie sie ihre Polit-Bezüge verwendet haben.

2010 wurden von der Grazer Stadträtin Elke Kahr sowie von den Landtagsabgeor­dneten der KPÖ insgesamt 148.441,52 Euro zur Unterstützung von in Not geratenen Menschen zur Verfügung gestellt (2009: 163.897,64 Euro, Differenz ergibt sich aus dem Mandatsverlust bei der Landtagswahl.)

Seit dem Einzug Ernest Kalteneggers in den Grazer Stadtsenat im Jahr 1998 haben KPÖ-Politikerinnen und -Politiker auf einen Großteil ihrer Bezüge verzichtet und daraus in Summe bereits 1.113.626,30 Euro in den Sozialfonds eingezahlt.

Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: „Es gibt immer mehr Menschen, die sich eine Wohnungskaution, eine Autoreparatur oder eine neue Waschmaschine einfach nicht leisten können, obwohl sie einer geregelten Arbeit nachgehen. Die Löhne halten mit der Teuerung einfach nicht Schritt. Statt die Bevölkerung zu entlasten, tragen Bund, Land und Gemeinden durch Belastungspakete und Gebührenerhöhungen dazu bei, den Leuten das Leben schwer zu machen.“

Elke Kahr, Wohnungsstadträtin in Graz: „Politikerinnen und Politiker, die riesige Einkommen beziehen, entfernen sich immer mehr von den alltäglichen Problemen der Bevölkerung. Es reicht nicht, die Leute auf eine bessere Welt zu vertrösten. Wir helfen auch konkret, wo es möglich ist.“

Stark gestiegen ist in den letzten Jahren der Bedarf bei Wohnungskautionen und Mieten, bei Energiekosten und beim täglichen Lebensbedarf.

Im Jahr 2010 wurden 1.079 namentlich erfasste Personen unterstützt. Seit 1998 wurden 7.762 Personen mit einer Gesamtsumme von € 1.113.626,30 un­terstützt.

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