KPÖ Aktionskonferenz 2011 in Linz ist eingeladen

(16.6.2011)

Nach den erfolgreichen Aktionskonferenzen 2009 in Klagenfurt – als deren Ergebnis die antifaschistische Demonstration am 8. Mai 2010 zustande kam – und 2010 in Wien – welche einen wichtigen Impuls für die Debatte über eine „Solidarische Gesellschaft“ beim 35. Parteitag lieferte – hält die KPÖ auch heuer wieder eine solche Aktionskonferen­z ab.

Auch diesmal geht es wieder um die Behandlung aktueller politischer Themen in Verbindung von Inhalten und Aktionen sowie als Erfahrungs- und Meinungsaustausch und zur Förderung des Zusammenhalts der Partei.

Die 2013 fällige Nationalratswahl wirft ihre Schatten voraus. Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP beharren auf einer strikt neoliberalen Budgetsanierung welche die Verteilungsver­hältnisse – etwa durch eine angemessene Besteuerung von Millionenvermögen und den Profiten der Kapitalgesellschaf­ten – nicht antastet und begünstigen damit die demagogisch-populistische Politik der FPÖ.

Das Kapital fordert weitere „Reformen“ auf Kosten der Lohnabhängigen und PensionistInnen ein. Eine linke Alternative ist notwendiger denn je. Daher will sich die KPÖ ebenfalls bereits frühzeitig mit der Vorbereitung der Wahl 2013 befassen und Orientierungen dafür diskutieren.

Der neoliberale Kapitalismus setzt auf schrankenlosen Wettbewerb und Konkurrenz. Neoliberale Politik hat „Reformen“ ins Gegenteil verkehrt, diese werden immer stärker als Bedrohung empfunden. Der Neoliberalismus zerstört Solidarität und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Kampf für die Wiederherstellung von Solidarität ist daher ein Grundzug linker Politik und Gegenpol zur Rechtsentwicklung.

Die KPÖ setzt dabei auf „Gleiche Rechte für alle“ und „Es ist genug für alle da“ und kämpft gegen das Auseinanderdi­vidieren. Zusammenfassend haben wir das in unseren Vorstellungen einer „Solidarische Gesellschaft“ beim Parteitag beschlossen. Als Verbindung des Kampfes um konkrete Verbesserungen als ersten und wichtigen Schritt linker Politik wollen wir das in Zusammenhang mit grundsätzlichen Fragen und gesellschaftlicher Perspektive jetzt verstärkt in die praktische Politik mit einbringen.

Die KPÖ lädt daher alle Vorstands- und Leitungsmitglieder, sowie alle AktivistInnen zur Aktionskonferenz 2011 unter dem Motto „Für eine solidarische Gesellschaft“ am 2. Juli 2011 in 4020 Linz, Melicharstraße 8, herzlich ein.

Folgendes Programm ist vorgesehen:

Freitag, 1.7.2011

• Anreise möglich
• 20:00 Uhr: Abendprogramm

Samstag, 2.7.2011

• 09:00 Uhr: Registrierung
• 10:00 Uhr: Eröffnung, Programmablauf, Vorstellungsrunde
• 10:30 Uhr: Input „Ökonomische, soziale und politische Situation, Regierungspolitik, Einschätzung Parlamentsparteien“ (Michael Graber, Günther Hopfgartner), Pause
• 11:30 Uhr: Input „Anforderungen der Öffentlichkeit­sarbeit in Richtung NR-Wahl“ (Christiane Maringer)
• 12:00 Uhr: Input: „Wie funktioniert die Europäische BürgerInnenini­tiative? EL-Kampagne gegen Sozialabbau europaweit“ (Waltraud Klackl)
• 12:30 Uhr: Mittagspause
• 14:00 Uhr: Workshops
• 1. Positionierung, Schwerpunkte
• 2. Werbung, Aktionsformen, KandidatInnen­findung
• 3. Sicherung Kandidatur, Organisierung Wahlkampagne, Finanzierung
• 16:00 Uhr: Pause
• 16:30 Uhr: Bericht Workshops, Plenardiskussion
• 17:30 Uhr: Abschlussrunde
• 18:00 Uhr: Ende der Aktionskonferenz

Teilnahmebeitrag: 10 Euro (anteilig für Essen, Fahrtspesenersatz und Übernachtung)

Anmeldungen bitte ab sofort beim Bundesvorstand oder bei den Landesvorständen. Bei Bedarf unbedingt angeben, ob eine Übernachtungsmöglichke­it (von Freitag auf Samstag) notwendig ist.