Stellungnahme der BundessprecherInnen

Melina Klaus und Mirko Messner, BundessprecherInnen der KPÖ

(2.10.2008)

Liebe Genossinnen, liebe Genossen!

Das wohl beunruhigendste Ergebnis der diesjährigen Nationalratswahl ist die starke Zunahme der beiden rechtsextremen Parteien. Was das auch für uns bedeutet, werden wir noch auf allen Parteiebenen besprechen. Was das Wahlergebnis für uns betrifft, so war das Verhalten der WählerInnen diesmal nicht auf unserer Seite. Die KPÖ ist von 1,01 auf 0,77 Prozent zurückge­fallen, der für uns seit 1994 anhaltende Aufwärtstrend bei Nationalrat­swahlen hat leider einen Rückschlag erhalten. Über die Ursachen dafür diskutieren wir in der Partei, bei Versammlungen und in den Leitungen.

Beigetragen zu dem Verlust hat sicher zum einen, dass noch nie so viele Parteien kandidiert haben und dies erfahrungsgemäß zu einer Aufsplitterung von Proteststimmen beiträgt – was natürlich auch die KPÖ trifft. Zum anderen aber haben, wie wir aus vielen Rückmeldungen wissen, in der Schlussphase des Wahlkampfes viele Menschen, die uns eigentlich wählen wollten unter dem Eindruck einer Rechtsentwicklung durch eine Stimmabgabe für SPÖ oder Grüne letztlich doch wieder „taktisch“ gewählt und eine Stimme für die KPÖ als „verloren“ angesehen.

Ungeachtet des stimmenmäßigen Ergebnisses konnte sich die KPÖ in der Öffentlichkeit mit ihren Schwerpunkten Umverteilung, Erhaltung des öffentlichen Eigentums und gleiche Rechte für alle mit klaren inhaltlichen Schw­erpunkten positionieren und wir hatten eine beachtliche mediale Präsenz.

Im Vergleich zu den anderen Parteien konnte freilich die KPÖ nur mit einem minimalen Mitteleinsatz agieren, der wesentliche Teil unseres Wahlkampfes wurde von den bundesweit 263 KandidatInnen und den vielen engagierten Mit­gliedern und SympathisantInnen der KPÖ ehrenamtlich geleistet.

Wie schon 2006 konnte die KPÖ den Beweis erbringen, dass wir – mit Ausnahme der Steiermark – auch ohne einen Apparat von hauptberuflich politisch Tätigen als Partei der Aktivistinnen und Aktivisten einen Wahlkampf führen können. Auch in diesem Wahlkampf wurde wieder die innerparteiliche So­lidarität – etwa durch den engagierten Einsatz unserer bewährten Wah­lhelferInnen, ohne den die Kandidatur in mehreren Bundesländern nicht möglich gewesen wäre – deutlich, ihnen gilt unser besonderer Dank.

Wie schon vor der Wahl festgestellt, sind die Stimmen für die KPÖ verloren für die neoliberale Politik, nicht verloren sind sie hingegen als deutliches Zeichen für jene politischen Alternativen, die wir schon im Wahlkampf deutlich gemacht haben. Wir stehen auch künftig für klare soziale und menschenrechtliche Positionen, für eine Politik, die sich ein anderes Österreich in einem anderen Europa zum Ziel gesetzt hat. 

In diesem Sinne: Ein großes Dankeschön allen KandidatInnen, besonders auch den parteilosen die mit ihrer Kandidatur die KPÖ unterstützt haben, Dank allen Genossinnen und Genossen und Freunden der Partei, die sich im Wahlkampf engagiert und zur öffentlichen Präsenz der KPÖ als bundesweiter Lin­kspartei beigetragen haben. 

Melina Klaus, Bundessprecherin

Mirko Messner, Bundessprecher