Auch im "Wahljahr 2014" zählt Zusammenhalt & Solidarität - Was sonst!

Noch vor den Europaparlamen­tswahlen Ende Mai finden (in den einzelnen Bundesländern zu unterschiedlichen Terminen) weitere österreichweite Wahlen, nämlich Arbeiterkammer­wahlen statt.

Der Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB), wo in Betrieb und Gewerkschaften aktive KPÖ-Mitglieder mit PiratInnen, SozialistInnen und parteilosen engagierten ArbeitnehmerInnen zusammenarbeiten, kandidiert bei diesen Wahlen in acht Bundesländern und die KPÖ unterstützt ihn dabei.

Die in Vorarlberg vom Gewerkschaftlichen Linksblock bereits erzielten Stimmengewinne, sowie der sensationelle Wahlerfolg des GLB in Salzburg, wo es erstmals seit 1969 wieder gelungen ist, ein Mandat in der Arbeiterkammer­vollversammlung zu erzielen, stimmen uns auch für die noch bevorstehenden Wahlgänge in Wien (11.3.-24.3.2014), in Oberösterreich (18.3.-31.3.2014), der Steiermark (27.3.-9.4.2014 )im Burgenland (31.3.-9.4.2014) und in Niederösterre­ich(6.5.-19.5.2014) optimistisch. Beide Wahlergebnisse lassen hoffen, dass es gelingt, die bisherigen GLB Arbeiterkammer­mandate in Wien (AK-Rat Hobek) und der Steiermark (AK-Räte Luttenberger und Zechner) zu verteidigen und die Zahl der GLB- Mandate und seinen Stimmenanteil bundesweit auszubauen.

GLB – unabhängig von Kapital und Regierung!

„…Der neoliberale Kapitalismus wird von einer Politik unterstützt, die sich auf Sachzwänge beruft und Alternativen ausschließen will. Umso wichtiger ist es, Widerspruch gegen diese Entwicklung anzumelden und zum Widerspruch aufzufordern. Daher bedarf es mehr denn je einer Kraft in Arbeiterkammer und Gewerkschaft die sowohl von den Unternehmern als auch von der Koalitionsregierung und den Parlamentsparteien unabhängig ist. Eine solche Kraft ist der Gewerkschaftliche Linksblock…“, heißt es in der vom GLB zu den Arbeiterkammer­wahlen 2014 beschlossenen Wahlplattform.

Wer bei den AK-Wahlen die KPÖ unterstützen will, wählt GLB!

Speziell in Wien und Niederösterreich bitten wir alle, die erwägen, in der Gewerkschaft und in den Betrieben aktive KPÖ-Mitglieder bzw. eine von ihr unterstützte Liste zu wählen, den Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB) nicht mit der in Wien ebenfalls antretenden Liste „KOMintern- Kommunistische Gewerkschaftsi­nitiative-International“ zu verwechseln, die nach Tirol auch in diesen beiden Bundesländern um Stimmen wirbt. Letztere wurde vor einigen Jahren von ehemaligen KPÖ-Mitgliedern gegründet, die den damals von unserer Partei neu eingeschlagenen Kurs ihrer politischen und programmatischen Erneuerung und Aufarbeitung ihrer dunklen Flecken der Geschichte (dazu zählt die längst fällig gewordene kritische Auseinandersetzung mit im Namen des Kommunismus begangener Verbrechen unter Stalin und mit Fehlentwicklungen in den ehemaligen Ländern des Realsozialismus) und deren politische Öffnung zu den Problemen des heutigen Alltags nicht mittragen wollen.

Rückenwind auch für die KPÖ bei den Gemeinderatswahlen in der Stadt Salzburg!

Für die KPÖ ebenfalls nicht minder wichtig sind die am 9. März in der Stadt Salzburg stattfindenden Gemeinderatswahlen. Beflügelt durch den jüngsten Arbeiterkammer­wahlerfolg in ihrem Bundesland hoffen unsere Salzburger GenossInnen und Genossen zu diesen Wahlen auch auf positive Dynamik für die KPÖ. Die Chancen auf ein Gemeinderatsmandat in Salzburg, für ihren Spitzenkandidaten Josef Enzendorfer sind sehr hoch, fehlten doch bei den letzten Wahlen nur 165 Stimmen.

Die Parteikonferenz der KPÖ vom 1.3.2014 wünscht allen WahlaktivistInnen des Gewerkschaftlichen Linksblocks und der Salzburger KPÖ viel Erfolg und ruft ihre Mitglieder und FreundInnen auch zur Unterstützung bei diesen Wahlen auf.

Einstimmig beschlossen von der Parteikonferenz am 1.3.2014