Tribüne oder Politikfeld? – Symposium

ArbeiterInnen­bewegung und Parlamente – Am Beispiel der KPÖ

Symposium der Alfred Klahr Gesellschaft und des Bildungsvereins der KPÖ Steiermark

Samstag, 19. Juni 2010, 10.00 bis ca. 18.00

KPÖ-Bildungszentrum im Volkshaus Graz, Lagergasse 98a, 8020 Graz

10.00 Begrüßung

Dr. Walther Leeb (Präsident der Alfred Klahr Gesellschaft) und Franz Stephan Parteder (Landesvorsitzender der KPÖ Steiermark)

10.15 Univ.-Prof. Dr. Hans Hautmann (Institut für Neuere und Zeitgeschichte der Universität Linz):

Die KPÖ im National- und Bundesrat 1945–1959

11.15 Claudia Klimt-Weithaler (LtAbg., KPÖ Steiermark):

Die KPÖ im steiermärkischen Landtag 2005–2010

12.15 Mittagspause

13.45 Prof. Dr. Peter Porsch (Die Linke):

Die PDS/Linke im Sächsischen Landtag – Sysiphos oder Pfahl im Fleisch

14.45 Hendrijk Guzzoni MA (Linke Liste – Solidarische Stadt Freiburg):

Kommunistische und fortschrittliche Kommunalpolitik in der BRD

15.30 Leopold Pacher: Zeitzeugenbericht aus dem Gemeinderat Knittelfeld

16.00 Kaffeepause

16.30 Round-Table-Gespräch mit Prof. Dr. Peter Porsch, Hendrijk Guzzoni MA, Elke Kahr (Stadträtin, KPÖ Graz) und Dr. Werner Murgg (LtAbg., KPÖ Steiermark)

Moderation: Dr. Lutz Holzinger (Alfred Klahr Gesellschaft)

17.30 Ernest Kaltenegger (LtAbg., KPÖ Steiermark):

KommunistInnen und Parlamente. Resümierende Überlegungen

Die Diskussion findet im Anschluss an die einzelnen Referate statt

Mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung

Hendrijk Guzzoni, MA, geb. am 6.2.1956 in Freiburg, Studium Lehramt für Deutsch und Geschichte, 1984 Mitbegründer der Freiburger „Friedensliste“, später „Linke Liste/Frieden­sliste“, 1990–99 Fraktionsgeschäftsführer, seit 1999 Mitglied im Freiburger Gemeinderat, 2004 für die „Linke Liste –Solidarische Stadt“ wiedergewählt, seit 2002 Mitglied des Bundesvorstands der DKP.

Hans Hautmann, Dr., geb. am 22.8.1943 in Wien, ao. Universitätspro­fessor für Neuere Geschichte und Zeitgeschichte an der Universität Linz im Ruhestand, 1993–2005 Präsident der Alfred Klahr Gesellschaft, zahlreiche Veröffentlichungen zu den Themen Geschichte der Arbeiterbewegung, österreichische Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts, Geschichte des Ersten Weltkriegs, Rätebewegung, Theoriegeschichte des Sozialismus.

Elke Kahr, geb. am 2.11.1961 in Graz, seit 1993 Gemeinderätin in Graz, seit 1998 Klubobfrau der KPÖ, 2003–2004 stellvertretende Bundesvorsitzende der KPÖ, seit 2005 Wohnbaustad­trätin in Graz.

Ernest Kaltenegger, geb. am 28.11.1949 in Graz, 1965–68 Obmann der Sozialistischen Jugend in Obdach, 1970–71 Bezirksobmann der SJ in Judenburg, 1972 Obmann der Kommunistischen Jugend in Graz, darauf Landessekretär der KJÖ, seit 1981 Mitglied des Grazer Gemeinderats, 1998–2005 Wohnbaustadtrat in Graz, seit Herbst 2005 Abgeordneter zum Steiermärkischen Landtag.

Claudia Klimt-Weithaler, geb. am 1.2.1971 in Fohnsdorf, Kindergartenpäda­gogin, arbeitete in der Jugendarbeit und Erwachsenenbildung, Leiterin der Kinderkrippe des Vereins „Modellino“ in Graz, seit 2005 Abgeordnete zum Steiermärkischen Landtag, Klubobfrau und Spitzenkandidatin der KPÖ Steiermark bei den Landtagswahlen 2010.

Werner Murgg, Dr., geb. am 7.2.1958 in Graz, Studium der Philosophie und Geschichte an der Universität Graz, seit 1994 Bezirksse­kretär der Kommunistischen Partei Österreichs in Leoben, seit 1995 Gemeinderat bzw. seit 2005 Stadtrat von Leoben, seit 2005 Abgeordneter zum Steiermärkischen Landtag.

Leopold Pacher, geb. am 9.4.1927 in Straß, Schlosser bei der Firma Assmann in Leibnitz, Bezirkssekretär der KPÖ Knittelfeld, mehr als 30 Jahre Gemeinderat in Knittelfeld, Mitglied des Landesvorstands der KPÖ Steiermark.

Peter Porsch, Prof. Dr., geb. am 15.10.1944 in Wien, Studium der Germanistik, Anglistik und Politologie in Wien und Berlin, 1973–2005 Universität Leipzig, zuletzt Prof. für Dialektologie und Soziolinguistik, 1994–2007 Vorsitzender der Fraktion der PDS bzw. der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, 1992–2001 Landesvorsitzender der PDS in Sachen, 2000–2002 stellvertretender Bundesvorsitzender der PDS.

Im Herbst finden in der Steiermark Landtagswahlen statt. Die KPÖ ist in diesem Bundesland seit 2005 als einzigem Österreichs im Landtag vertreten, was als Ausgangspunkt genommen werden soll, um die Politik von KommunistInnen in parlamentarischen Gremien zu reflektieren und theoretisch zu fundieren. Wir gehen dabei sowohl von historischen als auch von aktuellen praktischen Erfahrungen aus, auch im internationalen Vergleich.

Univ.-Prof. Dr. Hans Hautmann wird aus politikgeschichtlicher Perspektive die Tätigkeit der KPÖ im österreichischen National- und Bundesrat in den Jahren 1945 bis 1959 untersuchen. Die KPÖ, eine der drei Gründerparteien der Zweiten Republik, zog nach den Novemberwahlen 1945 mit vier Mandaten in den Nationalrat ein und war hier bis 1959, kurzzeitig auch im Bundesrat, vertreten. 1949 kandidierte sie unter der Listenbezeichnung „Kommunisten und Linkssozialisten (Linksblock)“ und erreichte fünf Mandate, 1953 im Rahmen der Wahlgemeinschaft „Österreichische Volksopposition“ (vier Mandate). 1956 erhielt die Liste „Kommunisten und Linkssozialisten“ drei Mandate. Darüber hinaus war die KPÖ in den meisten Landtagen vertreten: in Salzburg bis 1949, im Burgenland bis 1956, in Niederösterreich bis 1959, in Kärnten und Wien bis 1969 und in der Steiermark bis 1970. 2005 gelang der KPÖ Steiermark der Wiedereinzug in den Landtag. Claudia Klimt-Weithaler, Spitzenkandidatin der KPÖ Steiermark zu den bevorstehenden Landtagswahlen, wird die vergangene Legislaturperiode bilanzieren und daraus Schlussfolgerungen für künftige linke Politik auf landespolitischer Ebene ziehen.

Zwei Referate widmen sich linker Politik auf Landes- und kommunalpolitischer Ebene in länderübergre­ifender Sicht: Prof. Dr. Peter Porsch, in Wien geborener Germanist, wird seine Erfahrungen aus dem Sächsischen Landtag, dem er 13 Jahre für die PDS bzw. die Linksfraktion angehörte, in die Tagung einbringen. Hendrijk Guzzoni ist Ratsmitglied für die „Linke Liste – Solidarische Stadt“ in Freiburg und wird über die politische Linke in der BRD auf kommunaler Ebene referieren. Eine konkrete Erfahrung aus einer österreichischen Gemeinde wird Leopold Pacher präsentieren, der mehrere Jahrzehnte für die KPÖ dem Gemeinderat von Knittelfeld angehörte.

Nach diesem Zeitzeugenbericht wird das Symposium mit einem Round-Table-Gespräch fortgesetzt: An ihm werden neben Porsch und Guzzoni die Grazer Wohnbaustadträtin Elke Kahr und der Abgeordnete zum Steiermärkischen Landtag Dr. Werner Murgg teilnehmen. Auch bei dieser Diskussionsrunde steht die Frage nach den Möglichkeiten linker Politik in parlamentarischen Körperschaften im Mittelpunkt. Die DiskutantInnen werden von Ihren Erfahrungen berichten, wie konkrete regionale und örtliche Aufgabenstellungen, wie „Politik vor Ort“ mit den allgemein-politischen Fragen und Forderungen verbunden werden können. Ernest Kaltenegger, langjähriger Grazer Stadtrat und Abgeordneter zum Steiermärkischen Landtag, wird die Tagung mit einem Resümee über die Frage „Tribüne oder Politikfeld?“ beschließen.