KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Linke Gespräche: Der arabische Umbruch, Bomben auf Libyen und die Festung Europa

(15.4.2011)

Die Linzer KPÖ und der Verein LIBIB laden herzlich zur nächsten Veranstaltung in der Reihe „Linke Gespräche“ ein:

  • Termin: Mittwoch, 27. April 2011, 19 Uhr
  • Ort: Linz, Melicharstraße 8
  • Thema: Der arabische Umbruch, Bomben auf Libyen und die Festung Europa
  • Referent: Günther Hopfgartner (KPÖ-Bundesvorstand)

Tödliches Tor

Während in Libyen Zivilisten mittels Bomben geschützt werden sollen, ertrinken von dort flüchtende Zivilisten auf der Überfahrt in die EU.

Der Weg zum »Tor nach Europa« ist erneut zum Grab geworden: Vor Lampedusa fanden über 200 Menschen den Tod – bei der Suche nach einem besseren Leben. Dass es sich dabei um Flüchtlinge aus Libyen handeln soll, treibt die Perversion der Menschenrechtspo­litik der Europäischen Union (EU) auf die Spitze: Während in Libyen Zivilisten mittels Bomben geschützt werden sollen, ertrinken von dort flüchtende Zivilisten auf der Überfahrt in die EU.

Der Umbruch in der arabischen Welt hat Lampedusa wieder zur begehrten Anlaufstelle für all jene gemacht, die auf die Früchte der Umwälzungen nicht vertrauen oder warten wollen oder schlicht wie im Fall der jüngsten Tragödie aus Angst um ihr Leben fliehen.

Die EU kann sich von der Verantwortung für die sich wiederholenden Katastrophen nicht freisprechen. Sie sind menschengemacht und die EU trägt gewaltigen Anteil daran. Nur eine rigide Abschottungspolitik in Zusammenarbeit mit afrikanischen Despoten wie Ben Ali oder Muammar al-Gaddafi verschaffte Lampedusa zwischen Juli 2009 und Juli 2010 eine Atempause.

Die Flüchtlinge wurden auf noch gefährlichere Wege mit oft tödlichen Folgen gedrängt, sofern sie nicht in afrikanischen Lagern interniert wurden, die jedem menschenrechtlichen Standards spotten – mit stillschweigender Zustimmung der EU. So wie darüber geschwiegen wird, dass die EU mit ihrer Handelspolitik Existenzen im Süden vernichtet und damit Fluchtgründe schafft.

Martin Ling, Neues Deutschland, 7.4.2011

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