KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Protest gegen den WEF-Gipfel in Wien

(24.5.2011)

Von 7. – 9 Juni 2011 findet in der Wiener Hofburg das Regionalform des WEF statt.

Am 7. Juni wird eine Auftakt-Demo gegen dieses Treffen abgehalten. Treffpunkt: 15 Uhr, Yppenplatz, 1160 Wien.

8.- 9. Juni: Aktionstage gegen die Herrschafft des Kapitals!

WEF – Was ist das?

Das Regionalforum zum Thema Europa & Zentralasien des WEF (World Economic Forum) findet vom 7.- 9. Juni 2011 in der Wiener Hofburg statt. Es ist eine private Zusammenkunft von VertreterInnen internationaler Großkonzerne, Banken und PolitikerInnen aus den führenden Industrieländern. Die kapitalistische Ausbeutung entsteht zwar nicht auf Treffen wie diesen, dennoch werden hier weltweite Geldflüsse und politische Einflussnahmen koordiniert, welche die soziale Ungerechtigkeit zwischen Arm und Reich weiter steigern wird.

Wem nützt dieses Treffen?

Von diesem Treffen verspricht sich Österreichs Vizekanzler und Initiator Michael Spindelegger die Stärkung Österreichs als Drehscheibe zwischen Ost und West, oder anders ausgedrückt: fette Profite. Denn die Direktinvestitionen österreichischer Unternehmen in Ost- und Südosteuropa sind enorm. In Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Slowenien und Bulgarien sind sie gar die größten ausländischen Investoren und auch in allen anderen Ländern der Region mischen sie kräftig mit. Der Zerfall der UdSSR und Jugoslawiens (Österreich war übrigens der erste Staat der Welt, der die Unabhängigkeit Sloweniens und Kroatiens anerkannte), sowie der Beitritt zur EU und die EU-Osterweiterung öffneten diese Märkte für die Ausbeutung durch die österreichischen Investoren. Der EU Beitritt Österreichs hat also in erster Linie den großen österreichischen Unternehmen gedient, aber er dient auch den Parteien des Nationalrats unpopuläre Maßnahmen, der EU zuzuschieben. Schließlich sitzen in den nationalen Parlamenten und in „Brüssel“ im großen und ganzen die selben Parteien. Die Interessen der Armen vertritt hier keine_r.

Sind also die Unternehmen oder deren Manager_innen an allem schuld?

Definitiv profitieren die leitenden Angestellten und Spitzenpoliti­ker_innen, gegenüber den „einfachen“ Angestellten, prekär Beschäftigten und Arbeitslosen, Männer im Allgemeinen gegenüber Frauen, sowie die Menschen in Europa und Nordamerika gegenüber denen im globalem Süden (Asien, Afrika, Lateinamerika).

Das Problem aber liegt in der kapitalistischen Wirtschaftsform selbst, die notwendigerweise jedes Unternehmen zu immer höheren Gewinnen zwingt, weil diese ständig im Konkurrenzkampf miteinander stehen. Ohne Gewinnaussicht für eine Unternehmer_in wird schließlich gar nicht erst angefangen zu produzieren. Die große Mehrheit der Bevölkerung lebt jedoch nicht von Gewinnen, sondern von Löhnen ? und die sind immer ein Abzug vom Unternehmensgewinn, weshalb die UnternehmerInnen sie stets so niedrig wie möglich halten. Genauso sind die einzelnen Staaten und Staatenverbände von dem Wirtschaftswachstum „ihrer“ nationalen Ökonomien, in Form von Steuern, abhängig und stehen in Konkurrenz zueinander.

Gibt`s denn da keine Alternativen?

Die Ansätze, wie wir eine sozial gerechte und klassenlose Gesellschaft erreichen können zeigt sich schon in der Gegenwart, vor allem im Widerstand gegen das kapitalistische System selbst. Zusammen müssen wir neue Formen des Zusammenlebens und der Produktion von Gütern finden welche, nicht auf Konkurrenzdenken, profitorientiertem Wirtschaftswachstum, Sexismus, Rassismus und anderen Unterdrückungsfor­men aufbauen, sondern die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen zur Grundlage haben. Eine solche Wirtschaft setzt vorraus, dass wir uns die Mittel zur Herstellung der Dinge die wir brauchen aneignen, genauso wie Wohn- und Lebensraum. Solange wir Respekt behalten vor unbegrenztem Eigentum, wird sich die Misere nur vertiefen, denn es ist die Grundlage der Ausbeutung. Wir können nicht länger fordern und warten, bis die Mächtigen etwas für uns tun, und sie werden es ohnehin nicht tun bis ihr absurdes System kurz vor dem totalen Konkurs steht.

Wir wollen die Zeit des Gipfels dazu nutzen, um möglichst laut unser Missfallen auszudrücken über die herrschenden Zustände. Die „Global Leaders“, die sich in der Hofburg treffen, hätten am liebsten möglichst wenig Aufmerksamkeit abgesehen von ihren eigenen inszenierten Phototerminen und Presse-Erklärungen. Wir wollen ein Gegenbild zeichnen von einer anderen Form des Zusammenlebens.

Organisieren wir uns. Um zu informieren und aufzuklären, wofür das WEF wirklich steht. Und um allgemein diesem und allen anderen Klubs der Ausbeutung und Unterdrückung die Suppe kräftig zu versalzen. Heute, morgen, beim WEF-Gipfel und danach.

Bis sie ein Ende haben, und wir in einer Welt leben, die auf Respekt und Solidarität aufbaut und die menschlichen Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellt.

Weitere Infos auf:

https://at.indymedia.org

Quelle:

no-racism.net

Aktuelles:


KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)

...mehr


Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)

...mehr


Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)

...mehr


KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)

...mehr


38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)

...mehr

Volksstimme - Politik & Kultur - Zwischenrufe links