(20.4.2013)
Samstag, 20. April 2013, 10:00 bis 18:00 Uhr, Wien, ÖGB (Catamaran, Wilhelmine-Moik-Saal, EG), Johann-Böhm-Platz 1, 1020 Wien, U-Bahn Linie U2, Haltestelle Donaumarina
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Österreich zwischen Sozialabbau und Sozialstaat: Haben wir es hier tatsächlich mit einem europäischen Sonderfall zu tun, fern vom sozialen Massaker, das sich anderswo in Europa abspielt?Ist das, was von den herrschenden Parteien als Sozialstaat österreichischer Prägung propagiert wird, noch Realität? Oder befindet sich die österreichische Gesellschaft bereits in der neoliberalen Sackgasse? Ist sie vielleicht schon mitten drin? Ist die lebenszerstörende Austeritätspolitik im Süden Europas die große Übung für die Zertrümmerung auch aller anderen europäischen Sozialstaaten?
Der Sozialkonvent der KPÖ hat vor allem ein Ziel: Zu signalisieren, dass es auch in unserer politischen Landschaft sozialen Widerstand gegen zunehmende Prekarität und Verarmung, gegen den Abriss des Sozialstaats gibt, dass dieser Widerstand vielfältig und aktionsreich ist, sowie zunehmend an die Grenzen dieses Systems stößt und dass es an der Zeit ist, dass er sich auch politisch repräsentiert. Die solidarische Gesellschaft als Antwort auf die neoliberalen Zumutungen will erkämpft werden, auch politisch. Der Sozialkonvent der KPÖ, GLB und EL will einen orientierenden Beitrag dazu leisten.
10:00–10:30 Uhr Eröffnung, Begrüßungsansprachen
Melina Klaus (KPÖ-Bundesvorstand)
Robert Hobek (GLB-Arbeiterkammerrat Wien)
10:30 Uhr Inputs
Sozialstaat als politisches Kräfteverhältnis (Asbjørn Wahl, Gewerkschafter und Organisator der Kampagne für den Wohlfahrtstaat, Norwegen)
Die Folgen der Austeritätspolitik am Beispiel Sloweniens (Maja Breznik, Soziologin, Slowenien)
Widerstand konkret am Beispiel Griechenland (Giorgos Chondros, SYRIZA, Griechenland)
Das neoliberale Zeitregime (Gabriele Michalitsch, Politikwissenschafterin und Ökonomin, Österreich)
anschließend Publikumsdiskussion, Einleitung Europa im Aufruhr Strategien der Linken und Moderation (Walter Baier, Transform, Österreich)
12:30 Uhr Mittagspause
14:00 Uhr Input
Österreich als Sonderfall oder prekäre Insel der Seligen? (Michael Graber, KPÖ-Wirtschaftssprecher)
Thematische Kurzinputs I
Wohnen (Ernest Kaltenegger, ehem. KPÖ-Stadtrat in Graz und KPÖ-Klubobmann im steirischen Landtag)
Kommunen unter Druck (Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat Wien 2)
Energiearmut (Christiane Maringer, Stadträtin der Liste Baum, Purkersdorf)
Mobilität (Gerlinde Grünn, KPÖ-Gemeinderätin, Linz)
anschließend Publikumsdiskussion
15:00 Uhr Pause
15:30 Uhr Thematische Kurzinputs II
Sozialvereine (Karin Antlanger, BRVStv EXIT-sozial Linz)
Arbeitslosigkeit (Wolf Goetz Jurjans, KPÖ-Bezirksrat Wien 5)
Prekarität der Demokratie (Susanne Empacher, KPÖ-Bezirksrätin Wien 3)
Grundeinkommen (Melina Klaus, stv. KPÖ-Bundesvorsitzende)
Gesundheitspolitik (Rudolf Gabriel, Arzt)
Behindertenpolitik (Stefan Wetschka, KPÖ-Behindertenaktivist)
Prekarisierung im Kulturbereich (ReferentIn angefragt)
Studierende (Julia Kraus, ÖH-Mandatarin Uni Wien)
Arbeitszeit und Mindestlohn (Heidemarie Ambrosch, KPÖ-Frauensprecherin)
Berufsausbildung und Jugendarbeitslosigkeit (Elisabeth Holzinger, Wien)
Migration (Dietmar Zach, KPÖ-Landessprecher Wien)
Dazu Publikumsdiskussion
17:40 Uhr, Abschlussrede (Mirko Messner, KPÖ-Bundessprecher)
18:00 Uhr, Ende des Sozialkonvents
Um Anmeldung wird gebeten!
Per Mail an zach@kpoe.at oder
bundesvorstand@kpoe.at
oder office@glb.at
Per Telefon an +43 1 5036580
Per SMS an +43 699 10656633
Per Fax an +43 1 50 36 580–499
Per Post an KPÖ-Bundesvorstand, Drechslergasse 42, A-1140 Wien