Archiv Mai 2019
(26.5.2019) Der Einzug ins EU-Parlament ist KPÖ PLUS – European Left bei der
heutigen Europawahl nicht gelungen, laut Nachwahlbefragungen erreicht die linke
Alternative rund ein Prozent der Stimmen. KPÖ-Bundessprecher Mirko
Messner zur vorläufigen Einschätzung des Wahlergebnis:
„Auch wenn es heute nicht gereicht hat – eines ist für uns klar: Wir
werden auch i...
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(26.5.2019) Der Kommunistische Student_innenverband – Linke Liste (KSV-LiLi),
stärkste ÖH-Fraktion links von Rot/Grün, kämpft bei den ÖH-Wahlen
2019 für eine widerständige ÖH Wien (OTS) – Entgegen der
studierendenfeindlichen Pläne von Schwarz/Blau und der Selbstentmündigung
manch anderer ÖH-Fraktionen engagiert sich der KSV-LiLi im Rahmen der
ÖH-Wahlen für d...
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(23.5.2019) Unterstützende Stellungnahmen für die parteilose Spitzenkandidatin von
KPÖ PLUS – European Left, Katerina Anastasiou von Bärbel
Danneberg, Nikolaus Dimmel, Wolfgang Mahrer, Peter Porsch, Erwin Riess, Michael
Scharang, Richard Schuberth, Marlene Streeruwitz, Peter Weish, G. M. Tamás und
Martina Wittels.
„Vier Gründe, Katerina Anastasiou zu d...
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(21.5.2019) Ein Kautionsfonds für Linz – KPÖ-Antrag mit großer Mehrheit
im Gemeinderat angenommen
„Jetzt ist die Zeit reif für einen Kautionsfonds auch in
Linz“ freut sich KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde
Grünn: „Was Graz seit 2010 erfolgreich hat, in der Steiermark
landesweit existiert, in Salzburg in Planung ist, wird nun auch auf Initiative
der KPÖ in Linz umges...
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(18.5.2019) KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zu Ibiza-Video und
schwarz-blauer Regierung
Innerhalb weniger Minuten wurde durch das Ibiza-Video im deutschsprachigen
Raum und darüber hinaus zum Skandal, was keines Videos bedurft hätte: dass es
sich bei der FPÖ-Führung um eine korruptionsanfällige bis hoch korrupte
Ansammlung von Populisten handelt, die lukrati...
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(17.5.2019) Der Schnösel im Bundeskanzleramt hat sich endlich in den EU-Wahlkampf
eingeschaltet, worauf alle sehnsüchtig gewartet haben. Sein Anliegen: Er will
die EU-Verträge ändern und sie einer Volksabstimmung unterziehen. Aber
welche?
Wir haben da gute Vorschläge. Z.B. den Fiskalpakt: Er verpflichtet zur
permanenten Einschränkung öffentlicher Aufgaben, In...
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(16.5.2019) Die Berichterstattung der österreichischen Medien zur Europawahl hat einen
gravierenden Makel. Gleich ob Boulevard, öffentlich-rechtlicher Rundfunk,
sogenannter Qualitätsjournalismus oder liberaler Blätterwald – eine der
sieben antretenden Parteien wird schlicht ausgeblendet.
Klemens Herzog skizziert einen demokratiepolitischen Skandal ohne
Wide...
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(15.5.2019) In einem „Offenen Brief“ an die ÖGB-Führung kritisiert die Fraktion
Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) die Ausgrenzung der bei der
Europaparlamentswahl am 26. Mai 2019 kandidierenden Liste „KPÖ PLUS –
European Left, offene Liste“ in der jüngsten Ausgabe des ÖGB-Magazins
„Solidarität“.
GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl ist vor allem darü...
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