KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Dezember 2019
Ein friedvolles und erfolgreiches 2020
(30.12.2019) Allen AktivistInnen, allen Mitgliedern, allen Freunden und Freundinnen alles
Gute für 2020.
Ps.: Für alle, die sich vielleicht wundern, warum die KPÖ bis jetzt noch
nichts zur offenbar so gut wie fixen schwarz-grünen Regierung gesagt hat. Wir
wollen keine vorschnellen Schlüsse ziehen, daher werden wir warten bis das
Regierungsprogramm bzw. zuminde...Frauenring an ÖVP und Grüne: Frauenpolitik nicht weiter unter den Tisch fallen lassen!
(18.12.2019) Österreichischer Frauenring (dem auch die KPÖ-Frauen angehören) fordert
Frauenministerium mit Budget von 210 Millionen Euro von
RegierungsverhandlerInnen
Laut Medienberichten gehen die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und
Grüne in die finale Phase – was die beiden Parteien frauenpolitisch planen,
davon war bisher nichts zu vernehmen.
Der Ös...#GoLeft: Europas Linke rückt zusammen
(18.12.2019) Von 13. bis 15.12. fand in Benalmadena (Region Malaga, Spanien) der sechste
Kongress der Europäischen Linken (EL) statt. Die Krise des gesamten
parlamentarisch-repräsentativen Systems in der EU und in ihren Mitgliedsstaaten
hat auch diesen seit 2004 bestehenden Zusammenschluss kommunistischer, linker
und ökosozialistischer Parteien erfasst. Besonde...VfGH: Das schwarz-blaue Armutsförderungsgesetz verstößt gegen die Verfassung
(17.12.2019) Heute wurde das von Kurz, Strache und Konsorten beschlossene Gesetz vom
Verfassungsgerichtshof aufgehoben! Die Deckelung der Mindestsicherung bei
Familien mit mehreren Kindern ist verfassungswidrig. Ebenso die Koppelung an
sehr hohe Deutsch- oder Englischkenntnisse.
Das ist eine Erleichterung für viele Familien, die auf das MINDESTE
angewiesen si...EL-Kongress: Die KPÖ ist vor Ort dabei
(14.12.2019) Gestern hat in Südspanien der 6. Kongress der Europäischen Linken (EL)
begonnen.
Als eine der Gründungsparteien der EL ist selbstverständlich auch die KPÖ
mit rund einem Dutzend Aktivist_innen bei der Versammlung vertreten.
Die EL als Zusammenschluss von knapp 30 kommunistischen, linken und
ökosozialistischen Parteien aus Staaten inner- und außer...Alles harmonisch??
(13.12.2019) Ab 1. Jänner 2020 wird der von ÖVP und FPÖ auf den Weg gebrachte
Umbau der Sozialversicherung wirksam. In Zukunft werden in der Österreichischen
Gesundheitskasse der Arbeiter und Angestellten (ÖGK) die Arbeitgeber über das
Leistungsangebot entscheiden. Und diese haben bekanntlich andere Interessen als
die Beschäftigten. Am kommenden Dienstag tagt d...Aktuelle Erklärung der Tudeh-Partei des Iran
(3.12.2019) Das theokratische Regime bedeutet die Herrschaft von Schurken und Plünderern
über unser Land und seine Bevölkerung, es muss ihm Widerstand entgegengesetzt
werden! veröffentlicht am 20. November 2019 – leicht gekürzte Übersetzung
durch die KPÖ
Liebe Landsleute,
Während einer Rede, in der Ali Khamenei, Oberster Führer des despotischen
Regimes, bes...r b Beitrag 1 bis 7 von 7 f c
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)