KPÖ:

Die KPÖ sagte schon 2005 Nein zum EU-Verfassungsentwurf, der die Militarisierung der EU, den neoliberalen Kapitalismus und die undemokratischen und undurchsichtigen Strukturen festschreiben hätte sollen.

Mehr Infos zu den KPÖ-Argumenten aus dem Jahre 2005 finden sich HIER!!!

Auf dieser Seite finden sich Infos, Analysen und Kommentare zum aufgewärmten EU-Vertragsentwurf, welcher aber - bei näherem Hinsehen - in den Grundzügen der 2005 in Frankreich und den Niederlanden vom Volk abgelehnten EU-Verfassung entspricht.

Nicht jede und jeder soll Zutritt in die EU haben. Dafür sorgt u.a. das Schengen-Regime.

AKTUELLES zum Thema

* Nachlese zum Symposium "Kann Neutralität ein Sicherheitskonzept für Europa sein?"

* GLB: Der EU-Vertrag und die Gewerkschaften

* Elke Kahr: Für eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag

* Pax Christi lehnt EU-Reformvertrag ab!

* Deutsches Sozialforum fordert Referenden in allen EU-Mitgliedsstaaten

* Messner: Darabos’ Bekenntnis zur „immerwährenden Neutralität“ soll deren Zersetzung verschleiern

* EU-Gipfel: Attac fordert Volksabstimmung

* KPÖ-Tirol: EU-Reformvertrag treibt EU-Militarisierung weiter voran

* KPÖ-Steiermark zum EU-Vertrag: Die Leute wollen eine Volksabstimmung

* Messner: Volksabstimmung über EU-Vertrag ist ein Gradmesser für Demokratieverständnis