KPÖ kandidiert in Steyr als linke Alternative und soziale Opposition

Spitzenkandidatin Apollonia Brunner: "Dem sozialen Denken verpflichtet"

Als linke Alternative und soziale Opposition kandidiert die KPÖ bei der Gemeinderatswahl am 28. September 2003 in Steyr. Von den 36 Mandaten im Steyrer Gemeinderat entfallen derzeit auf SPÖ 18, FPÖ 9, ÖVP 6, GAL 2 und LIF 1 Mandate. Die KPÖ hat ihren Wahlvorschlag am 28. Juli eingereicht. Für die KPÖ kandidieren die Diplomkrankenschwester Apollonia Brunner (46) und der Tischler Manfred Poor (36).

"Wir wollen eine in die Zukunft weisende, der Tradition des Widerstandes und dem sozialen Denken und Handeln verpflichtete Kommunalpolitik, im Gegensatz zu den vorherrschenden verlogenen Sparparolen", meint die Spitzenkandidatin Apollonia Brunner. Die KPÖ bietet mit ihrer Kandidatur allen, die eine grundsätzliche Gegenposition zu den etablierten Parteien suchen und dem "neoliberalen" Einheitsbrei von Politik, Wirtschaft und Medien gegensteuern wollen, eine Plattform an.

Die KPÖ sieht ihre Kandidatur mit den Schwerpunkten Neutralität, Sozialstaat und der Verteidigung öffentlichen Eigentums auch als Beitrag zur Orientierung und Entwicklung eines breiten fortschrittlichen Widerstands gegen die Kapitaloffensive und einer Politik der "sozialen Kälte." Die gängigen "Rezepte", die Gemeindefinanzen durch Verkauf kommunalen Vermögens oder Tarif- und Gebührenerhöhungen zu sanieren, lehnt die KPÖ grundsätzlich ab.

Im Gegensatz zu den verlogenen Sparparolen von Politik, Wirtschaft und Medien tritt die KPÖ klar und deutlich für eine Umverteilung durch eine kräftige Mehrbesteuerung von Kapital und Vermögen ein. Damit können nicht nur die nötigen Mittel für Sicherung und Ausbau des Sozialstaates aufgebracht werden, sondern auch um den Gemeinden mehr Spielraum zur Erfüllung ihrer wachsenden Aufgaben im Sinne der vielzitierten Gemeindeautonomie zu geben.

Der Stimmengewinn der KPÖ bei der Nationalratswahl im November 2002, der sensationelle Wahlerfolg bei der Gemeinderatswahl in Graz, aber auch die beachtlichen Stimmenzuwächse bei den Gemeinderatswahlen in Klagenfurt und Villach sowie bei der Landtagswahl in Niederösterreich zeigen, dass verstärktes Interesse an einer an sozialen Gesichtspunkten orientierten Politik vorhanden ist.

Linker Pressedienst - Herausgegeben vom KPÖ-Landesvorstand

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Juli 2003