KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Termine zum 1. Mai 2004

WIEN:

ab 10.00 Albertina, Denkmal "Gegen Krieg und Faschismus" von A. Hrdlicka
ca. 11.30 Abschlußkundgebung - diesmal wegen Bauarbeiten beim Parlament beim Burgtheater

Dezentrale Treffpunkte:
8.30 Rotpunkt (5. Bezirk, Reinprechtsdorferstr.6)
8.30 7Stern (Siebensternplatz - Es gibt auch ein kleines Frühstück)
9.00 Favoriten - Fußgängerzone/Quellenstraße


Hietzing: 9 Uhr - Kundgebung bei der Gedenktafel vor der Straßenbahnremise Speising.
Anschließend Abfahrt zur zentralen Maikundgebung.

FEST der KPÖ-Wien und des GLB zum 1. Mai ab 13 Uhr am 7Sternplatz.
LIVEMUSIK mit Fernando PAIVA GROUP und SIMONE GEYER



Aufruf zur Demonstration am 1. Mai 2004

Mit dem 1. Mai 2004 bekommen große Veränderungen ihre formale Gültigkeit, die in das Leben von Millionen Menschen in Europa eingreifen.
Für zehn Länder ist dieser 1. Mai das offizielle Datum ihres Beitritts zur Europäischen Union. Die Freizügigkeiten der EU gelten über die Grenzen dieser Nationalstaaten hinweg, aber nicht die Freiheit der Menschen, sich zumindest innerhalb dieser Grenzen frei zu bewegen. Sie werden nicht als Menschen, sondern ausschließlich in ihrer Eigenschaft als Arbeitskräfte behandelt und bleiben reglementiert, nicht aber die Bewegungen des Kapitals.
An diesem 1. Mai tritt auch das neue Asyl-Unrecht in Österreich in Kraft und legalisiert eine menschrechtswidrige Praxis, die Innenminister Strasser zynisch so beschreibt: „Wir laden die Flüchtlinge ein, an den Grenzen umzukehren.“. Die neuen Mitgliedsstaaten sollen für die EU als Auffang- und Abschiebe-Stationen wirken. Flüchtlingsgefängnisse werden in Österreichs Nachbarländern – zum Beispiel in Ungarn – bereits errichtet.

Am 1. Mai, der für uns auch immer Gedenktag an den Tod von Marcus Omofuma ist, sagen wir Nein zu diesem Unrecht, zählen wir im gemeinsamen Widerstand auf unsere Vernetzung mit den antirassistischen und linken Initiativen und Bewegungen in den Beitrittsländern. Wir sind uns dessen bewusst, dass es viele von uns nicht gäbe, wenn jene aus unserer Eltern- und Großelterngeneration, die nach 1934 und nach 1938 aus Österreich flüchten mussten, von den Zielländern ihrer Flucht abgewiesen worden wären.

Die Herrschenden und Etablierten in der EU, wollen in der sogenannten Verfassung nicht nur den neoliberalen, kapitalistischen Weg der Integration festschreiben, sie bestehen ausdrücklich auf der Militarisierung der EU zu einem geschlossenen Militärblock. Der Beitrag der österreichischen Bundesregierung zu dieser Debatte ist – allen Dementis zum Trotz – die Forderung nach einer Beistandsverpflichtung im Verfassungsentwurf.

Obwohl die Erfahrungen mit Privatisierungen in vielen Ländern katastrophale Auswirkungen auf die Versorgung und Sicherheit der Bevölkerung gezeigt haben, bleiben Liberalisierung, Ausverkauf und Unterwerfung der öffentlichen und kommunalen Dienstleistungen unter den Markt, Dogmen der Politik der EU und der Bundesregierung.
Die Pensionssenkungsreform des letzten Jahres wird die Altersarmut in Österreich enorm verschärfen, von der auch jetzt schon vorwiegend Frauen betroffen sind. Weitere Verschlechterungen, die die Menschen zu Privatversicherungs-Vorsorge drängen sollen, werden bereits diskutiert.

Betroffene Berufsgruppen und Belegschaften, Frauen und MigrantInnen, ökologisch oder friedenspolitisch Bewegte führen ihre Kämpfe gegen Neoliberalismus und Ausbeutung, gegen patriarchale Unterdrückung, gegen Krieg und Entdemokratisierung, mit der wachsenden Erkenntnis der Notwendigkeit und dem Wunsch, diese Kämpfe zu verknüpfen.

Die europäischen Sozialforen sind der Raum, in dem die sozialen Bewegungen ihre Analysen zur Debatte stellen und in dem sie die Allianzen schmieden, die die neoliberale Integration Europas durchbrechen, rassistische und sexistische Ausgrenzung bekämpfen und die weitere Militarisierung verhindern wollen.
Auch in Österreich wird von Initiativen, Organisationen und Personen aus einem breiten linken Spektrum das 2. Austrian SocialForum vorbereitet. Vom 3. bis 6. Juni steht Linz unter dem gemeinsamen Motto „Eine andere Welt ist möglich!“ Tragen wir dazu bei, dass sie auch wirklich wird! Wir nützen den 1. Mai 2004, um zur Vorbereitung und Beteiligung am 2. ASF einzuladen.

Das Personenkomitee „1. Mai 2004“ ruft zur gemeinsamen Demonstration in Wien auf:
Atila Akkaya, Gundi Dick, Claudia Krieglsteiner, Peter Ulrich Lehner, Melitta Nicponsky, Andreas Pecha, Bernhard Redl, Alois Reisenbichler, Elisabeth Sahan (ATIGF), Dieter Schrage, Margit Schrage und Lilian Stadler

Unterstützende Organisationen:
AKIN, AL-Antifaschistische Linke, ARGE für Wehrdienstverweigerung, Gewaltfreiheit und Flüchtlingsbetreuung, Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB), Grünalternative Jugend - Wien, Hiroshimagruppe, KJÖ-Junge Linke, KSV, KPÖ-Wien, LehrerInnen für den Frieden, ÖDP - Plattform für Freiheit und Solidarität, Sozialistische Alternative (SOAL), Verein Zusammen, Wiener Friedensbewegung


GRAZ:



LINZ:

Auch 2004 wieder überparteilicher und internationalistischer 1. Mai in Linz

Eine andere Welt ist möglich! Eine andere Welt ist notwendig!

Als Alternative zum sozialpartnerschaftlichen Maiaufmarsch der SPÖ findet auch in diesem Jahr am 1. Mai wieder eine vom breit zusammengesetzten überparteilichen und internationalistischen Aktionskomitee 1. Mai (AKM) getragene Maidemonstration mit anschließender Kundgebung am Linzer Hauptplatz statt.

Treffpunkt ist am Samstag, 1. Mai 2004 um 10.30 Uhr auf dem Blumauerplatz, Demonstration um 11.00 Uhr durch die Landstraße,
Kundgebung um 11.30 Uhr am Hauptplatz. Eine besondere musikalische Note wird auch die diesjährige Demonstration wieder durch die Intonierung von Arbeiterliedern durch die 12köpfige Blue Danube Brass-Band unter Leitung von Hans-Georg Gutternigg erhalten.

Das Motto der linken Maidemonstration lautet heuer in Hinblick auf das vom 3. bis 6. Juni 2004 in Linz stattfindende 2. Austrian Social Forum „Eine andere Welt ist möglich! Eine andere Welt ist notwendig!“ und richtet sich sowohl gegen die Politik der Regierung von ÖVP und FPÖ als auch gegen den von der parlamentarischen Opposition von SPÖ und Grünen vertretenen neoliberalen Grundkonsens.

Im Aufruf des Aktionskomitees 1. Mai werden zahlreiche Punkte genannt, gegen welche sich dieser Widerstand richtet. Mit der Einordnung des 1. Mai als internationalem Kampf- und Solidaritätstag wird auch die Solidarität mit den um nationale und soziale Befreiung kämpfenden Völkern betont und eine klare Absage an Imperialismus und Krieg gemacht. Das gemeinsame Handeln von österreichischen und ausländischen Gruppen am 1. Mai ist ein bewusster Ausdruck dieser Solidarität.

Das Aktionskomitee 1. Mai wird von folgenden Organisationen unterstützt:

Alevitischer Kulturverein – ATIGF (Arbeiterjugendföderation aus der Türkei in Österreich) – F.R.A.g.E. - Friedenswerkstatt Linz – Gewerkschaftlicher Linksblock – Infoladen Wels-Linke Buchhandlung – Junge Linke – KJÖ-Junge Linke – KPÖ – Kulturverein M8 – KZ-Verband – Linke Liste-KSV – ÖZSEV (Freies Kulturhaus) – Schachverein Spartakus – TAYAD – Umut-Kulturzentrum – Verein Begegnung – Verein LIBIB – Zentralverband der PensionistInnen

Die Linzer KPÖ und der türkische Arbeiter- und Jugendverein ATIGF veranstalten am Nachmittag des 1. Mai ein Straßenfest in Linz, Melicharstraße 8 mit der Gruppe „Shy“ und einer türkischen Folkloregruppe. Beginn ist um 14 Uhr, der Eintritt ist frei.

Aktuelles:


KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)

...mehr


Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)

...mehr


Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)

...mehr


KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)

...mehr


38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)

...mehr

Volksstimme - Politik & Kultur - Zwischenrufe links