Erfolgreicher Gegengipfel in Salzburg

Insgesamt 600 Interessierte nahmen vergangenen Samstag am Gegengipfel zum Weltwirtschaftsforum im Salzburger Brunauerzentrum teil. Ziel der Veranstalter war, das WEF inhaltlich herauszufordern – und nicht nur ?dagegen? zu sein.
?Das WEF argumentiert immer damit, dass es keine Alternative zu seiner Globalisierung gibt?, sagte Karin Küblböck von ATTAC Österreich. ?Das haben wir eindrucksvoll widerlegt. 14 ReferentInnen aus sieben Ländern stellten zahlreiche Alternativen vor, von biologischer Landwirtschaft bis zur demokratischen Regulierung der Finanzmärkte.?

Ein thematischer Schwerpunkt war die EU-Erweiterung. ReferentInnen aus Ungarn, Tschechien und der Türkei zeigten die Schattenseiten der geplanten EU-Erweiterung auf und kritisierten vor allem die massiven Privatisierungen: So seien bereits 80 bis 90 Prozent des ungarischen Banken- und Telekomsektors in westlicher Hand. Durch die Liberalisierung des Bodenrechts droht nun auch der Ausverkauf des Grundeigentums. Vor allem für die Landwirtschaft würde dies zu einer Existenzkrise führen: Die durchschnittlich nur zwei Hektar großen Betriebe müssten nun auch hier wachsen oder weichen.

?Ungarn ist ein typisches neoliberales Experimentierfeld im Osten?, sagt Markus Koza von ATTAC Österreich: ?Rechtskonservative Regierung, Entmachtung der Gewerkschaften, Privatisierung der Sozialsystem nach einem Muster, das jetzt auch an die Versuche in Westeuropa erinnert. Die Folge sind gute Pensionen für einige Reiche und reine Armutsverwaltung für den Rest der Menschen.?
Ähnliches befürchtet GPA-Chef Hans Sallmutter auch für Österreich: Das österreichische Pensionssystem schlägt jährlich 325 Milliarden Schilling um, ohne Gewinn für private Investoren: ?Dass 16 Prozent des BIP am Profit vorbeigeschleust werden, ist für neoliberale Marktideologen eine unerträgliche Provokation.?
Die Macht deregulierter Finanzmärkte sei so groß geworden, dass die Akteure dort zu Richtern der Wirtschaftspolitik geworden seien, sagte der Ökonom Prof. Jörg Huffschmid von der Universität Bremen: ?Wirtschaftspolitische Maßnahmen werden bestraft oder belohnt. Sie sind ein Hebel für eine breite gesellschaftliche Gegenreform. Das ist das eigentlich Bedrohliche.?
Diese neue gesellschaftliche Gegenreform ruft auch einen neuen Widerstand heraus, berichtete Christophe Aguiton von ATTAC Frankreich: ?Seit Seattle gibt es eine neue Welle des zivilgesellschaftlichen Widerstands. Aber diese Bewegung ist wiedergeboren aus schon bestehenden Bewegungen und ist dabei, zu einer neuen globalen Bewegung zusammenzuwachsen.?
Als Beispiele für praktische Alternativen stellten sich u.a. die ErzeugerInnen-VerbraucherInnen-Initiative vor, die in Salzburg Bioprodukte direkt von den Bauern zu den Kunden bringt, und die Fair Trade-Initiative für fairen statt freien Handel zwischen Süd und Nord. ?Vielfalt ist für uns mehr als ein PR-Gag?, sagte Karin Küblböck.

ATTAC-Österreich