KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Nachfolgend Presseaussendungen der KPÖ zu den Ereignissen in Salzburg


KPÖ-Vorsitzender Baier beschuldigt Wiener Wega-Einsatzleitung der
Eskalationsstrategie.


Salzburg, 02.07.01 - (KPÖ-PD): "Salzburg war nicht Göteborg. In Salzburg
ist am Sonntag zu 95 Prozent friedlich demonstriert worden", erklärte
Baier auf einer Pressekonferenz Montag Vormittag in Salzburg.

Erst als die Wiener Wega-Einsatzleitung faktisch das Kommando übernommen
und die Einkesselung der bis dahin außerordentlich friedlichen
Demonstration durchgeführt hatte, kam es zu Auseinandersetzungen.

Baier, der während der Einkesselung gemeinsam mit anderen mit der Polizei
um einen friedlichen Abzug der Demonstration in Richtung Bahnhof
verhandelte: "Während es vom Salzburger Polizeidirektor um 18 Uhr die
Zusage für eine solche Route gab, ist es durch die Wega-Einsatzleitung zu
stundenlangen Verzögerungen gekommen, die sie zur Heranschaffung
zusätzlicher Einsatzkräfte und Mittel und zur weiteren Drangsalierung der
hunderten, eingekesselten Demonstranten nutzte. Die Wega wollte Blut
sehen."

Zum Unterschied dazu hätten die TeilnehmerInnen der Kundgebung wie auch
der Demonstration ihr Recht auf Kritik an der
neoliberalen, kapitalistischen Globalisierung durch die friedliche
Demonstration zum Ausdruck gebracht.

Rückfragen: 0676/6969002
E-mail: didi_zach@yahoo.de
Internet: www.kpoe.at

(Schluss)

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Kommunistische Partei Österreichs
Landesleitung Tirol
6023 Innsbruck, Gumppstraße 36, PF 816
Tel.: 0512/342553, Fax: 0512/342553-46
e-mail: manfred.eber@tirol.com oder kpoe@tirol.com

Pressemitteilung
Innsbruck, 2001-07-02

KPÖ-Tirol kritisiert Vorgehen der Polizei in Salzburg beim WEF-Gipfel:
Eber: "600 friedliche Demonstranten wurden 5 Stunden lang eingekesselt"

(KPÖ-PD) Manfred Eber, Vorsitzender der KPÖ-Tirol, hat heute heftige Kritik am Vorgehen der Behörden gegen friedliche TeilnehmerInnen an einer Demonstration gegen die Politik des WEF (Weltwirtschaftsforum) in Salzburg geübt.

Eber, der zu jener Gruppe von über 600 DemonstrantInnen gehörte, die stundenlang eingekesselt waren, beschreibt seine Eindrücke wie folgt:
"Ich war zunächst sehr erfreut, daß die Demonstration sehr ruhig und geordnet, ohne Übegriffe und Gewalttätigkeiten verlaufen ist. Nur an einigen Punkten kam es zu kleiner Auseinandersetzungen, die sich aber immer sehr rasch wieder legten. Dennoch wurde ein Großteil der DemonstrantInnen in der Wolf-Dietrich-Straße eingekesselt, so daß sie nicht mehr abziehen konnten. Rund fünf Stunden lang wurde diese völlig willkürliche "Einkesselung" seitens der Polizei aufrechterhalten. Den Eingekesselten wurde der Zugang zu Essen, Getränken und zu sanitären Einrichtungen vorenthalten. Es war Glück und Zufall, daß sich bei einem Haus auf Höhe der Einkesselung eine zugängliche Wasserleitung befand. Bedrohlich wurde die Situation gegen 21 Uhr, als die Polizei vorstürmte und die DemonstrantInnen noch weiter zusammendrängte. Dadurch mußten die Eingekesselten eng aneinandergedrängt stehen, was zumindest vorübergehend zu Atemnot bei einigen Personen führte.
Ich war dann aber eigentlich überrascht, wie konsequent und übereinstimmend die eingekesselten DemonstrantInnen einerseits ihr politisches Recht auf Demonstration und freien Abzug zum Bahnhof und andererseits ihre Friedfertigkeit unter Beweis stellten. Parolen wie "Wir sind friedlich - was seid Ihr?" und "Keine Gewalt!", die immer wieder skandiert wurden, zeugten davon.
Die Einkesslung war meines Erachtens unsinnig, weil zu keinem Zeitpunkt die Gefahr bestand hat, daß Teile der DemonstrantInnen einen ernsten Versuch zur Stürmung auf den WEF-Gipfel gemacht haben. Die Einkesselung war unmenschlich, weil hunderten Personen völlig willkürlich grundlegende Menschenrechte vorenthalten wurden. Die Einkesselung war schließlich erfolglos, weil die einkesselten Personen durch ihre Friedfertigkeit ihren freien Abzug durchsetzen konnten." schloß Eber seinen Bericht.


(Ende)

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AVISO: Morgen 11:00 Uhr KPÖ-Pressekonferenz

Salzburg - (KPÖ-PD): Wir laden die MedienvertreterInnen hiermit zur
morgigen Pressekonferenz ein, die sich mit den Ereignissen im Zusammenhang
mit den Anti-WEF-Protesten in Salzburg beschäftigen wird.


Montag, 2. Juli, 11:00 Uhr
Ort: Hirschenwirt (Elisabethstraße/Ecke Julienstraße)

Rückfragehinweis: 0676 / 69 69 002 Zach

(Schluss)

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Polizeieinsatz/Salzburg/KPÖ

Baier (KPÖ): Entmachtet der smarte Innenminister die Salzburger
Behördenleiter?


Utl.: Unabhängige Medienvertreter berichten von massiver Behinderung

Wien, 01.07.01 - (KPÖ-PD): Noch immer befinden sich mehrere hundert
Personen in Salzburg in einem Polizeikessel. Die Situation für die
Betroffenen, die schon seit über 4 Stunden ohne Wasser und ohne sanitäre
Einrichtungen auskommen müssen, wird immer unerträglicher.

KPÖ-Vorsitzender Walter Baier zur Situation: "Die Polizeikräfte hier -
mit denen wir über eine friedliche Lösung verhandeln -
zeigen sich verwundert über andauernd sich ändernde Direktiven.
Offensichtlich liegt das Kommando über die Einsatzkräfte längst 300
Kilometer vom Ort des Geschehens entfernt. Es scheint, dass Innenminister
Strasser über den Kopf der Salzburger Behörden hinweg auf Eskalation
setzt."

Am Bahnhofsvorplatz warten zwischenzeitlich - trotz offiziellem Ende
der behördlich genehmigten Kundgebung - noch immer hunderte Personen aus
Solidarität mit den Eingekesselten auf die Rückkehr der DemonstrantInnen.
Unabhängige Medienvertreter von u-tv berichteten, dass selbst Vorschläge
von Bürgermeister Schaden, der ebenfalls beim Polizeikessel sich befindet,
zur Lösung der Situation ignoriert werden.

Laut Auskunft der Rechtshilfe im Kulturzentrum Nonntal sind bisher 11
Verhaftungen bekannt. 10 Verhaftete befinden sich seit längerem in
Arrestantenwagen, 1 Person wurde bereits in die Bundespolizeidirektion
überstellt. Die Verhafteten hatten sich großteils freiwillig perlustrieren
lassen - die Folge war jedoch die Inhaftierung.

Rückfragen: 0676/6969002
E-mail: didi_zach@yahoo.de
Internet: www.kpoe.at

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Salzburg/KPÖ

Baier (KPÖ) verhandelt mit Polizei um friedliche Beendigung der
Demonstration

Wien, 01.07.01 - (KPÖ-PD): Als "absolut unnötig" bezeichnet
KPÖ-Vorsitzender Walter Baier die Konfrontation zwischen Polizei und
einigen DemonstrantInnen am Rande der heutigen Anti-WEF-Kundgebung. Nach
ersten Knüppelhieben von Polizisten auf DemonstrationsteilnehmerInnen
flogen -; so Baier - "leider auch von Seiten einzelner
Demonstrierender Steine." Baier selbst versucht derzeit vor Ort eine
friedliche Beendigung der Demonstration zu bewirken.

Zum kleinen Demonstrationszug von rund 500 Personen, der sich abseits der
offiziellen Kundgebung formierte, meint Baier am Telefon: "Ich
selbst bin in der Demonstration, um die Lage - auch durch Gespräche
mit der Polizei, u.a. mit Polizeipräsident Schweiger - zu beruhigen. Die
Polizeikräfte sind so in der Überzahl, dass jede Eskalation eigentlich
vermeidbar ist. Zwar hat Polizeipräsident Schweiger die Bereitschaft zur
Deeskalation der Situation bekundet, doch es erscheint fragwürdig, ob die
Kräfte hier vor Ort dies wünschen."

Fortsetzung möglich

Rückfragen: 0676/6969002
E-mail: didi_zach@yahoo.de
Internet: www.kpoe.at

(Schluss)
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Salzburg/Kundgebung/KPÖ

2.000 Personen bei Anti-WEF-Kundgebung in Salzburg

Wien, 01.07.01 - (KPÖ-PD): Cirka 2.000 Personen haben sich ab 15 Uhr zur
friedlichen Anti-WEF-Kundgebung am Bahnhofsvorplatz in Salzburg
eingefunden. Die Stimmung ist ruhig und gelassen.


Marco Berlinguer von der italienischen Kommunistischen Partei,
Vertreterinnen von Frauen- und ImmigrantInnengruppen, Irene Zavravsky von
der ÖH, Walter Baier von der KPÖ und andere RednerInnen ergriffen das Wort.

Fortsetzung möglich

Rückfragen: 0676/6969002
E-mail: bundesvorstand@kpoe.at
Internet: www.kpoe.at


(Schluss)

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