20. Landeskonferenz der KPÖ-Wien

Am 6. Dezember 2003 fand die 20. Landeskonferenz der KPÖ-Wien statt.

Am Samstag, den 6. Dezember 2003, hat im Kongreßhaus der EisenbahnerInnen die 20. Landeskonferenz der KPÖ-Wien stattgefunden, an der 170 stimmberechtigte Delegierte teilgenommen haben. Eröffnet wurde sie durch den Wiener AK-Rat und Vorsitzenden des GLB der Eisenbahner Kollegen Theo Schneider. Es war die größte Konferenz seit vielen Jahren in einer sehr schwierigen Phase der KPÖ-Wien.

Das Diskussionsklima war überwiegend sehr konstruktiv. Es gab große Übereinstimmung darin, aus den Erfahrungen des 32. Parteitages zu lernen. Der Vorwurf der statutenwidrigen Vorbereitung der Konferenz, der von den Parteiorganisationen Ottakring und Josefinengasse auch durch Anträge erhoben wurde, wurde mit großer Mehrheit zurückgewiesen.

Eindeutige Ergebnisse brachten auch Abstimmungen über Anträge zur Aufhebung von Stichtagen und zum Charakter als Delegiertenkonferenz. Die Konferenz war davon geprägt und hat dies auch in Wortmeldungen und bei Abstimmungen zum Ausdruck gebracht, dass Methoden der Diffamierung und Unterstellung, mit denen FunktionärInnen diskreditiert und die finanzielle Situation zur Skandalisierung benutzt werden soll, nicht mehr geduldet werden.

Die geänderten finanziellen Rahmenbedingungen erfordern in Zukunft, die gesamte politische Arbeit der KPÖ-Wien auf ehrenamtliche Basis umzustellen, eine Neustrukturierung unserer Organisation, die zur Zeit 21 Parteiorganisationen umfasst und eine grundsätzlich neue Arbeitsteilung und Arbeitsweise der Stadtleitung.

Mit sehr großer Mehrheit wurden die Dokumente zur "Politik der KPÖ in Wien" und zur "Aktuellen Situation der KPÖ", sowie 10 Anträge zu unserer weiteren Arbeit beschlossen. Eine Grundlage für eine neue Zusammenarbeit ist damit gelegt.

In der Diskussionsgrundlage heißt es: "Wir wollen uns auf die soziale und politische Situation in Wien konzentrieren. Gerade weil wir wissen, dass unsere kommunalpolitischen Aufgabenstellungen, die Notwendigkeit von interessenpolitischem Engagement und unsere allgemein- und gesellschaftpolitischen Positionierungen in keinem Widerspruch zueinander stehen, sondern nur miteinander verschränkt die KPÖ-Wien politikfähig machen, stehen wir vor der Herausforderung den neoliberalen Umbau der Stadt zu kennzeichnen. Und die Widersprüche und Brüche aufzufinden, an denen oppositionelle Politik - sowohl im Sinne der politischen Opposition, wie auch zum System - anknüpfen kann."

Die neu gewählte Stadtleitung ist deutlich verjüngt und 14 neu vorgeschlagene GenossInnen gehören ihr nun an. Sie hat alle Voraussetzungen für ein arbeitsfähiges Kollektiv. Aus der Mitte der nun 28 Stadtleitungsmitglieder wurden in einer ersten konstituierenden Sitzung Waltraud Stiefsohn als Landessprecherin und Finanzverantwortliche und Susie Krpec als Landeskassierin einstimmig gewählt.