ABFANGJÄGERVOLKSBEGEHREN ÜBERTRIFFT ALLE ERWARTUNGEN - KPÖ FÜR AKTIONEN AN DER BASIS GEGEN AUFRÜSTUNG UND SOZIALABBAU

Das Ergebnis des Abfangjägervolksbegehrens in der Steiermark übertrifft alle Erwartungen. Die steirische KPÖ ist froh darüber, ihren bescheidenen Beitrag zu diesem Erfolg geleistet zu haben. Das sagte Landesvorsitzender Franz Stephan Parteder am Montag in einer ersten Stellungnahme.

Parteder: "Große Teile der Bevölkerung haben mitten in der Urlaubszeit durch ihren Gang zum Gemeindeamt ihren Unmut über Abfangjäger, Hochrüstung und Sozialabbau deutlich manifestiert. Dieses Signal hätte noch stärker sein können, wenn der ÖGB wie beim Sozialstaatsvolksbegehren aktiv gewesen wäre. Das ist leider nicht passiert".

Jetzt kommt es darauf an, den Widerstand gegen die Abfangjäger nicht den Parteipolitikern im Parlament zu überlassen. Deshalb tritt die KPÖ für Aktionen an der Basis ein, die an den Erfolg des Volksbegehrens anschließen. Parteder: "Einem Gusenbauer darf man die künftige Opposition gegen die Abfangjäger nicht überlassen. Der weltgewandte SPÖ-Chef hat sich nicht einmal getraut, offen zur Unterzeichnung des Volksbegehrens aufzurufen".


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