Lateinamerika im Aufbruch

Protest- bzw. Volksbewegungen, der Kampf sozialer Bewegungen und linker Parteien bewirkten, dass sich der lateinamerikanische Kontinent erneut im Aufbruch befindet. Doch zum Verständnis der Gegenwart ist auch ein Blick zurück wichtig. Eine Analyse von Irene Filip.

Der blutige Putsch des US-Geheimdienst CIA gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende und die von ihm gebildete Regierung der Unidad Popular war charakteristisch für das politische Agieren der USA in Latein-amerika. Und Chile wurde unter dem Diktator Pinochet auch zum Experimentierfeld eines neuen vom US-Imperialismus forcierten Wirtschaftsmodells, das ihm nicht nur die politische Kontrolle über diesen Erdteil, sondern auch die wirtschaftliche Macht in seinem „Hinterhof” und den Zugang zur Ausbeutung der unerschöpflichen Naturreichtümer sicherte. Eine Welle von Privatisierungen nicht nur der Schlüsselindustrien, sondern auch des Gesundheits- und Bildungswesens, der sozialen Einrichtungen und weiter Teile der Infrastruktur sollte bereits einen Vorgeschmack darauf geben, was in den 90er Jahren als neoliberaler Kapitalismus auch auf die europäischen Ländern zukommen sollte. Einmal die Kontrolle wieder erlangt, brauchte man die Militärmachthaber nicht mehr und konnte die Länder in „kontrollierte Demokratie“ entlassen. Oder wie es der uruguayanische Schriftsteller Eduardo Galeano treffend formulierte: in die „Demokratur“.

Die vom internationalen Finanzkapital, von Weltbank und Internationalen Währungsfonds regierten lateinamerikanischen Staaten waren mit ihren korrupten und US-treuen Regierungen am Ende des letzten Jahrtausends wirtschaftlich am Ende. Die immer größer werdende Schere zwischen einigen wenigen Reichen und der Mehrheit der in Armut und Misere lebenden Bevölkerung führten angesichts der perspektivlosen Situation in vielen Ländern in den letzten Jahren zu – am Beginn oft spontanen, heute vielfach aber bereits organisierten – Protest- bzw. Volksbewegungen: Hungerrevolten in Venezuela, Landlosenbewegungen wie in Brasilien, Aufstände indigener Bevölkerungsschichten in Chiapas und Ecuador, die Proteste gegen den Zusammenbruch des Bankensystems in Argentinien und Uruguay, um nur einige zu nennen. Gegen das von den USA verfolgte Projekt zur Schaffung einer Freihandelszone Nord- und Südamerikas (ALCA), das auf die totale wirtschaftliche, politische und militärische Unterwerfung des Kontinents abzielt, formierte sich die in ganz Lateinamerika aktive Alianza Social Continental (Kontinentale Soziale Allianz). Beim amerikanischen Gipfeltreffen im November vorigen Jahres im argentinischen Mar del Plata wurde US-Präsident Bush eine gehörige Abfuhr für dieses Vorhaben erteilt.

Venezuela entwickelt unter der Regierung von Präsidenten Hugo Chávez einen alternativen Gesellschaftsentwurf, der so-ziale Gerechtigkeit und die Beseitigung der Armut, die Bewahrung der Naturreichtümer, nationale Souveränität, Frieden und lateinamerikanische Integration in den Mittelpunkt seines politischen Handelns stellt.

In den letzten Jahren hat Venezuela mit dem ALBA (Bolivarische Alternative für Amerika) ein Gegenkonzept zum neoliberalen ALCA entwickelt, das die Integration der lateinamerikanischen Länder zum Inhalt hat. So wurden mit Cuba und auch anderen Ländern mehrere Verträge unterzeichnet, die weit über die wirtschaftliche Zusammenarbeit auf dem Energiesektor hinausgehen und auch eine Kooperation z. B. im Bildungs- und Gesundheitwesen beinhalten. Mit Petrocaribe wurde eine Einrichtung geschaffen, die den Staaten der Karibik die Energieversorgung durch Erdöllieferungen Venezuelas zu gerechten Bedingungen sichert. Seit Oktober vorigen Jahres ist der Fernsehsender Telesur, ein Kooperationsprojekt an dem Venezuela, Cuba, Argentinien, Uruguay und Brasilien beteiligt sind, auf dem ganzen latein-amerikanischen Kontinent zu empfangen. So bietet heute Telesur eine Alternative zu den vom US-Medien. Und nicht zuletzt verdient die in einem einjährigen Diskussionsprozess er-stellte und in einem Volksreferendum verabschiedete Verfassung Venezuelas (weltweit eine der fortschrittlichsten) eingehendere Beschäftigung, die auch für unsere demokratiepolitische Diskussion interessant ist.

Möglich wurden all diese Entwicklungen durch den entschlossenen Kampf der sozialen Bewegungen und linken Parteien gegen die Auswirkungen neoliberaler Politik, der auch seinen Ausdruck in der Wahl von Präsidenten wie Lula in Brasilien, Tabaré Vázquez in Uruguay, Kirchner in Argentinien und zuletzt Morales in Bolivien fand, die sich dem Diktat der USA, Weltbank und Weltwährungsfonds nicht mehr uneingeschränkt beugen wollen.