Grundeinkommen und Menschenrechte

Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ nimmt am 2. Deutschsprachiger Grundeinkommens-Kongress in Basel teil.

Der "Zweite deutschsprachige Grundeinkommenskongress" findet vom 5.- 7.10. 2007 in Basel statt. Er will den wissenschaftlichen und gesellschafts-politischen Diskurs zum Thema Grundeinkommen weiter führen. Im Vorfeld des Kongresses konnten sich ein Teil der VeranstalterInnen auf einen Aufruf zur
Verfasstheit der Europäischen Union mit Bezug auf das Grundeinkommen einigen.

"Wir erwarten mehrere hundert TeilnehmerInnen aus der Schweiz, Deutschland und Österreich. Schon im Vorfeld des Kongresses können wir in der Schweiz eine starke Zunahme der Debatten um das bedingungslose Grundeinkommen beobachten", sagt Avji Sirmoglu von ATTAC Schweiz, die maßgeblich den Kongress organisatorisch vorbereitete.
Der Titel des Baseler Kongresses "Existenzsichernd und bedingungslos. Das Grundeinkommen als Menschenrecht" verweist auf zwei zentrale Kriterien des Grundeinkommens, die es von anderen Modellen unterscheiden. Die Höhe eines Grundeinkommens muss eine echte Existenz- und Teilhabesicherung in der Gesellschaft ermöglichen und der Bezug darf an keinerlei Bedingungen geknüpft sein, seien es Arbeitszwang oder irgendeine Gegenleistung. "Mit dem Themen-Schwerpunkt 'Grundeinkommen als Menschenrecht' soll das in den Menschenrechten verankerte 'Recht auf Leben' aufgegriffen und mit neuem Leben erfüllt werden", erklärt Margit Appel vom Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria.

Melina Klaus freut sich auf die Möglichkeit, die Debatte über Ländergrenzen hinweg zu vertiefen: "Der deutschsprachige Kongress ist ein schöner Beginn zur Vernetzung auf europäischer und internationaler Ebene. Ich begrüße die Initiative der VeranstalterInnen sich mit der Forderung nach einem "Leben in Freiheit und Würde" an die Europäische Union zu wenden. Die Zustimmung zum neuen Verfassungsentwurf messen wir daran, ob soziale und demokratische Regeln eingezogen oder wie bisher zugunsten der Wirtschaftsinteressen gestrichen werden."


Weiterlesen:
"Ja zu einem Europa in freier Übereinkunft seiner BürgerInnen!" Aufruf der VeranstalterInnen (pdf-download, 136 kb)
2. Deutschsprachiger Grundeinkommens-Kongress

Postitionen der KPÖ, Diskussionen zum Thema

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