Deutschland hat gewählt. Die Linkspartei. PDS erreichte 8,7 % und ist als Fraktion im Bundestag vertreten sowie Infos zum Wienbesuch von Lothar Bisky.

"Links von SPÖ und Grünen ist sehr viel Platz"

Wahlkampfauftakt der KPÖ-Wien mit Spitzenkandidatin Melina Klaus und dem Vorsitzenden der deutschen Linkspartei.PDS, Lothar Bisky.

Wien (OTS) - "Auf den Stimmzetteln für die bevorstehenden Landtagswahlen in der

Steiermark und in Wien heißt die Linkspartei 'Kommunistische Partei Österreichs'", so Lothar Bisky, Vorsitzender der bei den deutschen Bundestagswahlen am vergangenen Wochenende so erfolgreichen Linkspartei.PDS.

Bisky ünterstützte gestern Abend seine österreichischen GenossInnen anlässlich des Wahlkampfauftakts der Wiener KPÖ im Kulturlokal 7Stern in Neubau.

"Links von SPÖ und Grünen ist sehr viel Platz", zeigte sich Melina Klaus, Spitzenkandidatin der Wiener Kommunisten für die Gemeinderatswahlen, optimistisch. Für die 37jährige Sozialpädagogin geht es dementsprechend beim bevorstehenden Urnengang in der Bundeshauptstadt darum, den WählerInnen eine "glaubwürdige und grundsätzliche Alternative" zur Politik der etablierten Rathausparteien anzubieten. Schließlich "ergreifen immer mehr Menschen Partei", so Klaus, und immer mehr Menschen seien auf der Suche nach einer "sozialen, kritischen und alternativen" wahlpolitischen Option. Die KPÖ wolle dabei aber keine Stellvertreterpolitik betreiben, denn, so Melina Klaus, soziale Politik brauche soziale Beteiligung.

"Wir wurden gewählt, weil immer mehr Menschen eine Alternative zur neoliberalen Einheitspartei wollen", bestätigte Lothar Bisky aus deutscher Sicht die These von Melina Klaus, für die "wahlkämpfen bedeutet, zu widersprechen und den Widerspruch, der existiert, zu stärken."

Der Skandal der Armut inmitten einer reichen Gesellschaft, der Kampf gegen Privatisierungen und Ausgliederungen, Arbeitszeitverkürzung statt explodierende Arbeitslosenzahlen, bedingungslose Grundsicherung statt Arbeitszwang sowie gleiche soziale und politische Rechte für alle in Wien lebenden Menschen, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft, das werden, so Klaus, die Schwerpunktthemen des Wahlkampfes der KPÖ-Wien sein.

In seiner Einleitung zu Veranstaltung erklärte KPÖ-Vorsitzender, Walter Baier: "Wenn sich - nun für manche BeobachterIn vielleicht überraschend - für die KPÖ neue Horizonte öffnen, so ist auch notwendig anzufügen, dass die KommunistInnen nicht in alte Fehler zurückfallen dürfen: Weder werden wir gegenüber den sozialen Bewegungen einen Führungsanspruch stellen. Die in ATTAC, den Sozialforen oder den Frauenbewegungen aktiven Menschen wissen am besten, mit welchen Zielen und in welchen Formen, sie an die Öffentlickeit treten. Noch wollen wir uns einen linken Alleinvertretungsanspruch anmaßen. Auch wenn die KPÖ nun eine neue Verankerung in Gemeinde- und Bezirksräten und sogar Landtagen gewinnen sollte, was möglich ist, und wofür wir kämpfen, bleibt richtig, dass die Linke mehr als eine Partei ist.

Die KPÖ respektiert daher die Selbständigkeit der Bewegungen und die Berechtigung der anderen linken Standpunkte. Sie will nützlich sein, indem sie Ansprüche, und vor allem den nach sozialer Gerechtigkeit, auf der politischen Ebene ausdrückt."

* Wahlergebnisse in Deutschland

* Ein Kommentar von KPÖ-Vorsitzendem Walter Baier

* Das Wahlprogramm der Linkspartei

* Was steckt wo drin? Ein Vergleich

* Alle KandidatInnen

* Aktuelle Presseerklärungen

* Infos auf der WASG-Website

* Infos zur Linkspartei im EP

* Infos auf der European Left Website

Lothar Bisky (Parteichef von Die Linke. PDS) kommt auf Einladung der KPÖ nach Wien

Auf Einladung der KPÖ-Wien kommt Lothar Bisky nach Österreich und wird über das Ergebnis der Bundestagswahl & die absehbaren Folgen für Deutschland und Europa berichten.

Wahlkampfauftakt der KPÖ-Wien mit Melina Klaus, Lothar Bisky und Walter Baier

Wann? 21. September 2005, Beginn: 19.30 Uhr

Wo? im 7Stern, 1070, Siebensterng. 31


In der Präambel des Wahlprogramms der Linkspartei heißt es: "Die Linkspartei setzt sich für eine bessere Gesellschaft ein. Eine, in der der Schwache nicht länger schwach, der Einzelne nicht länger allein, der Arbeitswillige nicht länger arbeitslos, der Fremde nicht länger fremd und der Abhängige nicht länger wehrlos bleibt."


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Die KPÖ-Wien lädt ein, den Wahlabend am 18. September gemeinsam im 7stern zu verbringen. Wenn das Wahlergebnis absehbar ist, schalten wir per Telefon Live zu Lothar Bisky, dem Vorsitzenden der Linkspartei.

Beginn: ab 17.00 Uhr, im 7STERN, 1070, Siebensterngasse 31