Walter Baier traf brasilianischen Parlamentspräsidenten

Vergangenes Wochenende traf der brasilianische Parlamentspräsident, Joao Paulo Cunha, mit KPÖ-Vorsitzendem Walter Baier zu einer Aussprache zusammen. Cunha nahm ebenso wie Baier auf einer Konferenz der "Politischen Bewegung für die Einheit" in Genua teil. Diese Bewegung widmet sich dem Dialog zwischen PolitikerInnen unterschiedlicher Glaubensrichtungen bzw. nicht-religiöser Überzeugungen. Cunha, der zum engsten Mitarbeiterklreis des brasilianischen Präsidenten Lula zählt, gehört der Arbeiter-Partei (PT) an.

Cunha skzizzierte die komplizierte innenpolitische Lage Brasiliens. Die PT hat bei den zuletzt abgehaltenen Kommunalwahlen bedeutende Positionen wie Sao Paolo und Porto Alegre verloren. Er berichtete über die Spannungen, die in der Partei bestehen. Die Partei verfüge im Parlament über nur 90 von 530 Sitzen, Lula sei daher auf Koalitionen und Kompromisse angewiesen. Die Probleme des Landes und seiner 165 Millionen EinwohnerInnen seien enorm. Die Popularität des Staatspräsidenten sei aber ungebrochen hoch, was vor allem mit dessen Programm gegen den Hunger zusammenhänge. Deshalb sei die Lage der Arbeiterpartei insgesamt konsolidiert.

Einen anderen Aspekt des Gesprächs bildete der Stand der Vorbereitungen des 4. Weltsozialforums, das am 26. Jänner in Porto Alegre eröffnet werden wird und an dem auch wieder eine österreichische Delegation teilnimmt.
Erstmals ist die Gastgebergemeinde nicht im Einfluss der PT. KPÖ-Vorsitzender Baier wird auf dem WSF auch als Vertreter der Europäischen Linken (EL) teilnehmen.
Baier berichtete über den Gründungskongress der EL und die Gründe der Ablehnung des Entwurfes für eine EU-Verfassung durch die linken Parteien Europas. Baier informierte auch darüber, dass sich in Österreich eine Vorbereitungsstruktur für Gegenveranstaltungen zum EU-Lateinamerika-Gipfel, der in der ersten Hälfte des Jahres 2006 im Rahmen der österreichischen EU-Präsidentschaft stattfinden wird, gebildet hat.