Kommunalwahlen in der Slowakei - das Abschneiden der KSS

Die Kommunistische Partei der Slowakei befindet sich seit dem Ausscheiden aus dem Parlament im Juni in einer Führungskrise. Die gesamte Leitung trat im Sommer zurück. Erst im November wurde in offener Wahl ein neuer Parteivorsitzender gewählt.

Trotzdem konnte sie bei der Kommunalwahl am 1. und 2. Dezember 2006 einige Positionen erringen. Sie erreichte 13 Bürgermeisterposten auf einer Parteiliste der KSS und 31 in einer Parteienkoalition. Insgesamt erzielte sie 293 kommunale Mandate als KSS, darüber hinaus 60 Mandate auf Bündnislisten.

Das ist ein Rückgang gegenüber der Wahl vor 4 Jahren. Das Potential der Partei konnte nicht ausgeschöpft werden, erklärte der neue KSS-Vorsitzende Jozef Hrdlicka (29).

Der KSS Parteitag fand Ende November abgeschottet von Medien und internationalen Gästen in geschlossener Sitzung statt. Für den Parteivorsitz kandidierten neben Jozef Hrdlička auch Josef Fajnor. Gewählt wurde in offener Abstimmung. Zunächst wurde über den Kandidaten Hrdlička abgestimmt, er erhielt 125 von 163 Stimmen. 23 Delegierte stimmten gegen Hrdlička, 15 Delegierte enthielten sich. Zu einer Abstimmung über den zweiten Kandidaten Josef Fajnor kam es auf Grund des klaren Votums für Hrdlička nicht mehr. Bis zum 16. Dezember wird die Partei allein von Hrdlička geführt, die Wahl des Parteivorstands und der Stellvertreter findet erst am 16. Dezember statt.

(Quellen: KSS-Aussendung, Lavka-Network)