Rede von Claudia Trost auf der Demonstration vom 15. September

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen!

„Eine andere Welt ist möglich – gegen die Politik des WEF“. So lautet das Motto des Salzburger Sozialforums.

Was aber ist die Politik des WEF, gegen die wir uns heftig zur Wehr setzten? Es ist die Politik der Kollaboration zwischen den Staaten und den Monopolkonzernen. Dieses System beherrscht den ganzen Globus, zum Nachteil der überwiegenden Mehrheit der Weltbevölkerung.

Das große Kapital dominiert die Weltmärkte, in manchen Branchen existieren nur mehr eine handvoll Monopolkonzerne. Durch ihre schier unbegrenzte Macht diktieren sie Produktpreise und Konditionen für Zulieferer. Durch die modernen Transport- und Kommunikationstechnologien sind sie in der Lage, sich dort anzusiedeln wo die Löhne am niedrigsten und die Arbeitsbedingungen am miesesten sind. So wird die Ausbeutung des Menschen und der Natur durch die Monopolkonzerne immer weiter verschärft, wird der Abstand zwischen Arm und Reich sowie zwischen den imperialistischen Ländern des Nordens und der so genannten dritten Welt immer größer.

Zur Durchsetzung ihrer Interessen benötigen die Monopolkonzerne die fördernde Hand des Staates. Dieser verschafft ihnen niedrige Steuern für ihre Kapitalgewinne, Subventionen für Betriebsansiedelungen oder fette öffentliche Aufträge, wie Abfangjäger oder Monsterbauprojekte. In internationalen Gremien wie der WTO, der Weltbank oder dem Internationalen Währungsfonds können sich die Kapitalisten auf die Politiker ihrer Heimatstandorte verlassen. Im Dienste der Konzerne verscherbeln die Regierungen der Welt öffentliches Eigentum und bomben, wenn es sein muss, ganze Regionen ins Mittelalter zurück. Das WEF, in dem ausschließlich international aktive Monopolkonzerne Mitglied sind, bietet den optimalen Rahmen für die Kontakte zwischen Spitzenpolitikern und Topmanagern. Das World Economic Forum ist also nichts anderes als die organisierte Packelei zwischen Staat und Kapital.

Eine andere Welt ist möglich! Sie ist möglich und notwendig. In einer Zeit der permanenten Kriegsgefahr, einer Zeit in der Arbeitslosigkeit und Massenelend die Lebensrealität von Milliarden von Menschen prägen, in der die Wirtschaft unwiederbringlichen Schaden an unserer Umwelt verursacht, ist die alte Losung „Sozialismus oder Barbarei“ aktueller den je.

Für uns Kommunistinnen und Kommunisten ist die „andere Welt“ die Welt des Sozialismus. Wir kämpfen für eine Gesellschaft in der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beendigt wird, in der sich die Regionen der Welt nicht mehr in Konkurrenz zueinander bekämpfen, sondern gemeinsam und solidarisch für eine bessere Zukunft arbeiten. Wir Kämpfen für eine Welt ohne Kriege, ohne Armut und Hunger. Wir kämpfen für eine Welt, in der der kostenlose Zugang zu Nahrung und Grundversorgung, zu Arbeit, Bildung und Kultur gewährleistet ist. Diese Welt bietet die Grundlage für die Gleichberechtigung der Völker und für die Befreiung der Frau aus den Fesseln des Patriarchats, sie bietet die Grundlage dafür, dass sich die Menschheit ihre Zukunft selbst gestalten kann.

Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen! Der Kampf für eine soziale, eine sozialistische Welt hat erneut begonnen. Dieser Kampf wird nicht leicht und geprägt sein von Widersprüchen und Rückschlägen. Doch es lohnt sich für unsere Zukunft zu kämpfen, für die Zukunft der Menschheit. Die neue antikapitalistische und antiimperialistische Bewegung, die in Seattle ihren Ausgang genommen hat, manifestiert sich heute in Salzburg. Es muss uns gelingen ein weltweites Bündnis der Arbeiterklasse, der Bauern und Landlosen, der Jugend und Frauen zu schaffen. Ein Bündnis von Gewerkschaften, Sozial- und Umweltbewegungen, von Parteien und Kulturinitiativen. Uns alle eint das Ziel, dass morgen nicht mehr diejenigen die im Salzburger Kongresshaus tagen die Zukunft des Erdballs bestimmen, sondern wir selbst.

Es lebe der Kampf für den Sozialismus!

Hoch die internationale Solidarität!