KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Gegen eine schwarzblaue Welt

Kommentar von Kurt O. Wendt - ehemals Sprecher des Aktionskomitees gegen "Schwarzblau"


Seit über 120 Wochen wird donnerstäglich in Wien gegen blauschwarz demonstriert. Der Schwall der Grausamkeiten seitens der Regierung lässt nicht nach. Uni-Reform, Abschaffung des Jugendgerichtshofs, Vermummungsverbot stehen derzeit am parlamentarischen Menüplan. Gab es anfänglich Aufregung in Europa gegen die Beteiligung der rechtsradikalen FPÖ an der Regierung, mutiert Österreich zum Musterschüler: Brav hielt sich Grasser an die Vorsehung "Nulldefizit", für die Privatisierung von Gesundheit und Bildung wurden auf "Anregung" der WTO entsprechende Gesetze verabschiedet.

Die blauschwarze Wichtelmannschaft steht in keinem Konflikt zur Profitglobalisierung, sondern ist deren österreichische Übertreibung. Wer also seit über zwei Jahren gegen Blauschwarz auf die Strasse geht, hat guten Grund, sich auch der weltweiten "Antiglobalisierungsbewegung" anzuschließen. Am 15. September in Salzburg gegen das WEF demonstrieren heißt gleichzeitig international gegen das Vermummunsverbot auf Demos auftreten. Vom 7. bis 10. November nach Florenz fahren bedeutet, etwas gegen die Gründung einer europäischen "FPÖ" unternehmen zu können.

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