Terrible Twins – Schreckliche Zwillinge

IWF und Weltbank sind eifrige Verfechter des neoliberalen Kapitalismus. Dass dieser weltweit zu Hunger und Tod führt, beirrt nicht.

Gegründet wurden IWF und Weltbank 1944. Die rund zwei Dutzend IWF-Mitgliedsstaaten der Anfangsphase beschlossen, die Wechselkurse ihrer nationalen Währungen an den Goldpreis zu binden. Wechselkursänderungen von über einem Prozent sollten nur mit Genehmigung des IWF möglich sein. Vereinbart wurde auch, dass der IWF bei Zahlungsbilanzproblemen eines Mitgliedslandes kurz- und mittelfristige Währungskredite gewähren kann — diese Kredite wurden natürlich an Bedingungen geknüpft. Die Weltbank sollte sich hingegen um die Stimulierung langfristiger Kapitalexporte kümmern. Neben der ökonomischen Funktion waren Weltbank und IWF stets auch Instrumente der USA, um im “Kalten Krieg” mit Hilfe von Krediten Verbündete zu gewinnen oder unliebsame Länder zu bestrafen. Während z. B. Israel immer auf großzügige Unterstützung hoffen konnte, wurden der chilenischen Regierung Allende oder den SandinistInnen in Nikaragua Kredite verwehrt.

Freiwillige Unterwerfung?

Zwar sind alle 184 IWF-Migliedsländer freiwillig im IWF, doch verwundert dies nicht, denn nur IFW-Mitgliedsstaaten können IWF-Kredite oder Kredite der Weltbank erhalten. Und wer beim IWF nicht kreditwürdig ist, der bekommt natürlich auch kein Geld von privaten Banken. Zwar zahlen alle Mitgliedsstaaten in den IWF-Fonds ein, doch entsprechend der Höhe der Einzahlung ist das Gewicht bei der Entscheidungsfindung. Und da die USA am meisten einzahlen, bestimmen sie auch, wo es langzugehen hat im IWF – und Kredite erhält natürlich nur, wer die vom IWF festgelegten Regeln akzeptiert.

Als in den 70er Jahren die Goldpreisbindung des Währungssystems aufgegeben wurde, womit dem IWF eigentlich die wesentliche offizielle Tätigkeitsgrundlage entzogen war, führte dies nicht zur Auflösung des IWF. Im Gegenteil. Der IWF vergab weiter Kredite und startete nach 1973 “Anpassungsmaßnahmen” in Afrika. Auch die Aktivitäten der Weltbank verlagerten sich Ende der 70er Jahre zunehmend auf “Programme”, was sie eigentlich laut eigenen Statuten nur in Ausnahmsfällen tun darf. In den 80er Jahren versuchten IWF & Weltbank sich als Helfer bei der Lösung der “Schuldenkrise” aufzuspielen. Dabei waren es gerade die “Anpassungsmaßnahmen” dieser Institutionen, die das Problem erst geschaffen hatten. Doch nicht nur über die Kreditvergabe sichert sich der IWF Einfluss. Wahrscheinlich ebenso bedeutungsvoll war und ist die “technische Unterstützung”. Als z.B. in den 60er und 70er Jahren die Mehrzahl der ehemaligen Kolonien ihre Unabhängigkeit erlangt hatte, war es der IWF, der sich um den “Neuaufbau” der Finanz- und Währungssysteme in vielen dieser neuen Staaten “bemühte”. Das wiederholte sich in den 90er Jahren in Osteuropa.

Ein Land im Würgegriff

Nicht übersehen werden soll, dass die Regierungen vieler Länder nicht nur der Dritten Welt ähnliche Interessen wie die Entscheidungsträger in Weltbank und IWF und deren Profiteure hatten und haben — der Einsatz von Billigst- und “Sklavenarbeit” bei der Förderung billiger Rohstoffe für den Export verschaffte einheimischen Eliten nicht selten Reichtum und Wohlstand.

Der afrikanische Staat Niger ist ein Beispiel für die Zurichtung einer nationalen Wirtschaft auf die Bedürfnisse einiger weniger Industrieländer. War die Wirtschaft des Landes bis in die 70er Jahre von der Erzeugung landwirtschaftlicher Produkte bestimmt, so ist das Land heute vom Uranabbau abhängig. Die Infrastruktur des Landes wurde völlig auf den Abbau und Transport von Uran ausgerichtet. Die Kontrolle über den Uranabbau hat die französische Atomenergiebehörde. Freie Gewerkschaften sind verboten. Die Kredite für den Aufbau der Uranindustrie kamen von IWF, Weltbank und Privatbanken. Durch die Zinspolitik der USA in den 80er Jahren stiegen die Schulden für die Kredite jedoch in astronomische Höhen. Während 1970 die öffentliche Verschuldung bei nur 5 % des BIP lag, war diese Mitte der 80er Jahre auf 85 % des BIP geklettert. Für weitere Kredite, die notwendig wurden, forderte der IWF die Umsetzung von Strukturanpassungsprogrammen — Subventionen für Lebensmittel wurden gekürzt, die Gesundheitsversorgung reduziert, die großen Staatsunternehmen privatisiert. Im Bereich der Landwirtschaft setzte die Weltbank durch, dass zuvor extensiv genutzte Flächen — im Gegensatz zu den ökologischen Gegebenheiten der Sahelzone und den traditionellen Viehzuchtmethoden der Region — nun intensiv genutzt wurden, womit eine ökologische Katastrophe vorprogrammiert war.

Die Schuldenfalle?

IWF und Weltbank haben viele Entwicklungsländer vor 1982 zur Aufnahme von Krediten gedrängt. Als Ende der 70er Jahre die US-Administration die US-Zinspolitik abrupt radikal veränderte — die Nominalzinsen verdreifachten sich auf 16, 17 Prozent – führte dies dazu, dass die Lage für diese Länder immer schwieriger wurde. Um Kreditschulden bezahlen zu können, mussten weitere Kredite aufgenommen werden – die natürlich ebenfalls an Auflagen gebunden waren: Doch die von den IWF-Experten verordneten Maßnahmen wie Senkung der Staatsausgaben und Abwertung der Landeswährungen, um – so die Überlegung der IWF-Manager – Exporte preiswerter und attraktiver zu machen, zeigten keine Erfolge. Zumeist führte die Abwertungen zur Verteuerung der Importe, wodurch die Schulden noch anstiegen.

Perverse Resultate

Zwar wurden aus den “Sparprogrammen” der Nachkriegszeit in den 80er Jahren “Strukturanpassungsprogramme” und “Armutsbekämpfungsprogramme” – doch die Politik des IWF ist im Laufe all der Jahrzehnte dieselbe geblieben: Förderung des Freihandels und Liberalisierung des Kapitalverkehrs, welcher den wirtschaftlich Starken nützt, Senkung der Staatsausgaben, indem bei Bildung, Gesundheit u. a. Bereichen eingespart werden muss, Privatisierung des öffentlichen Sektors und Steuerbefreiungen für Unternehmen und Investoren. Denn nur der Kapitalismus könne die Probleme der Menschheit lösen – dass die Fakten anderes zeigen, beirrt die neoliberalen Zauberlehrlinge nicht. Selbst Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreisträger des Jahres 2001 und von 1997 bis 1999 Chefökonom der Weltbank, kritisiert neuerdings den IWF – die restriktive Geldpolitik, die der IWF angeschlagenen Staaten verordnete, würde die Situation nur verschlimmern. In seinem Buch “Die Schatten der Globalisierung” zeigt Stiglitz anhand zahlreicher Beispiele, dass die Kredite des IWF, die den von Finanzkrisen betroffenen Ländern gewährt wurden, stets den westlichen Gläubigern ermöglicht haben, ihr Kapital ohne große Verluste abzuziehen, während die Mehrheit der Bevölkerung für die Misere zahlen musste.

Nach Angaben der Weltbank flossen zwischen 1980 und 1986 658 Milliarden $ vom Süden in den reichen Norden - obwohl der ursprüngliche Schulbetrag nur 430 Milliarden $ betragen hatte. Gleichzeitig erhöhte sich der Schuldenstand der Schuldnerländer auf 882 Milliarden $. Bis heute hat sich an der Situation nichts geändert. Nach wie vor beharren IWF und Weltbank auf einer Rückzahlung der Gelder, die eigentlich schon längst erfolgt ist. An eine Schuldenstreichung ohne Auflagen wird nicht gedacht – verständlich, würden IWF und Weltbank doch damit eine lukrative Einnahmequelle verlieren.

Didi Zach