Erdrutschsieg für Partido Popular …

(21.11.2011)

… Schlappe für Sozialisten … Gewinne auch für „Vereinigte Linke“ und Basken-Partei Amaiur

Spanien rückt mitten in der Finanzkrise politisch stark nach rechts: Bei der vorgezogenen Parlamentswahl hat die konservative Volkspartei (PP) einen Erdrutschsieg errungen. Die bisher regierenden Sozialisten erlitten bei der Abstimmung am Sonntag eine Niederlage historischen Ausmaßes. Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann die PP von Mariano Rajoy 186 der insgesamt 350 Sitze. Die Sozialisten (PSOE), die das Land seit mehr als sieben Jahren regiert hatten, verloren etwa ein Drittel ihrer Mandate und kamen nur noch auf 110 Sitze. Starke Stimmengewinne erzielte die Vereinte Linke (IU), Mitgliedspartei der Europäischen Linken, die nach den vorläufigen Ergebnissen elf Sitze errang, mehr als fünfmal so viele wie 2008. Ihre Stimmen- und Prozentanteil stieg von 970.000 (3,8 Prozent) auf 1,670.000 (sieben Prozent.)

Der Wahlsieger Rajoy hat in ersten Stellungnahmen die Verschärfung des bereits unter seinem Amtsvorgänger eingeleiteten Sozialabbaus angekündigt. Kurz vor der Wahl hatte der Druck der internationalen Spekulation auf Spanien dramatisch zugenommen. Die „Risikoaufschläge“ auf die Zinsen, die der Staat für seine Anleihen zahlen muss, stiegen auf ein Niveau, das als untragbar bezeichnet wurde.