KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land

Von KPÖ-Bundesvorstand (27.9.2009)

DIE LINKE in Deutschland fährt bundesweit ihren bisher größten Erfolg ein und kann in Prozenten und Mandaten erheblich zulegen. Damit ist DIE LINKE zweistellig im neuen Bundestag vertreten. Erstmals ist das einer Partei links von der SPD nach 1945 gelungen.

In einer ersten Stellungnahme erklärten die beiden Parteivorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine: „Wir haben einen neuen, größeren Vertrauensvorschuss erhalten, damit wir konsequent die Themen sozialer Gerechtigkeit, Arbeit, Gesundheit, Bildung, Frieden ansprechen, auf die politische Tagesordnung setzen. Die Wählerinnen und Wähler waren der Meinung: Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land.“

Petra Pau, bereits zum 4. Mal in den deutschen Bundestag gewählt und in der abgelaufenen Legislaturperiode auch eine der stellvertretenden Vorsitzenden drückte in einer ersten Gesprächsrunde ihre tiefe Befriedigung darüber aus, dass keine der rechtsradikalen Parteien den Einzug ins Parlament geschafft hat

Gregor Gysi betonte in seiner ersten Stellungnahme seine gro0e Genugtuung über diesen historischen Erfolg. „1989 hätte ich niemals erwartet, dass wir uns heute über ein zweistelliges Ergebnis für DIE LINKE freuen können. Dieses Ergebnis wird die politische Agenda Deutschlands verändern.“ Von der SPD erwartet er, dass sie sich in der Opposition wieder auf ihre sozialdemokra­tischen Wurzeln besinnt. „Sie soll sich resozialdemokra­tisieren,“ so Gysi. Er erwarte sich auch einen „linken Block“ in Deutschland, der ein schärferes Profil gewinnen werde.

Die KPÖ gratuliert herzlich zu diesem Riesenerfolg. Dieser Rückenwind für soziale Gerechtigkeit, Friedenspolitik und Solidarität ist nicht nur gut für Deutschland sondern auch für Europa. Und deshalb ergeht auch eine spezielle Gratulation an Lothar Bisky, der nicht nur Vorsitzender DER LINKEN, sondern auch Vorsitzender der Europäischen Linkspartei ist.

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