Grünn (KPÖ-Linz): Es ist noch ein weiter Weg bis zur Gleichberechtigung

Von KPÖ-PD (8.3.2011)

Die Aussage von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek „Ich muss immer drei Schritte zurück machen, um einen nach vorne zu kommen“ spricht Bände für den neoliberalen Backlash.

Frauen können es sich nach wie vor nicht aussuchen, ob sie Vollzeit arbeiten können, ob sie ihre Kinder betreut wissen, ob sie Karriere machen können, ob sie gleich viel verdienen wie Männer. Frauen sind in Führungsjobs und gut zahlenden Branchen unterrepräsentiert, sie verlieren durch die Geburt von Kindern, meist damit verbunden Wechsel in Teilzeit als Karrierekiller oder Unterbrechung des Erwerbslebens viele Versicherungsjahre und damit Lebenseinkommen und Pension.

Nach wie vor werden Frauen bei der Berufsausbildung in typische, schlechter bezahlte Mädchenberufe gedrängt, wird ihnen zunehmend ehrenamtliche Pflegetätigkeit aufgezwungen und haben sie mit Mehrfachbelastungen zu kämpfen. Zusätzlich mehren sich die Vorstöße gegen errungene Frauenrechte, wenn eine zwangsweise gemeinsame Obsorge zu Lasten der Frauen durchgesetzt und die Fristenlösung immer wieder in Frage gestellt wird.

Auch die rotschwarze Regierung hat frauenpolitisch kaum etwas weitergebracht: „Die Wiedereinrichtung eines eigenständigen Frauenministeriums ist zuwenig für eine Frauenpolitik die ihren Namen verdient“, so Grünn. Sie fordert als eine konkrete Maßnahme einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde und eine allgemeine Arbeitszeitver­kürzung auf 30 Stunden pro Woche, wodurch vor allem Frauen geholfen würde.

„Die Regierung verschreibt sich mit ihrer neoliberalen Krisensanierun­gspolitik einem unsozialen Streichungskurs, von dem Frauen besonders stark betroffen sind. Von einer Umverteilung der Steuerlast, etwa durch höhere Besteuerung von Kapital und Vermögen Abschaffung der Steuerprivilegien auf Privatstiftungen oder durch die Einführung einer Wertschöpfungsab­gabe ist keine Rede“, so Grünn.

Die KPÖ erinnert daher im Zusammenhang mit dem Frauentag an das 1997 von 645.000 Menschen unterstützten Frauenvolksbe­gehren: „Eine Realisierung der elf Forderungen des Frauenvolksbe­gehrens steht leider nicht auf der Agenda der Regierung. Gerade diese Forderungen werden von der KPÖ hingegen als gesellschaftspo­litischer Kontrapunkt zur neoliberalen Regierungspolitik gesehen“, so Grünn abschließend.