Führungswechsel bei der KP Spaniens

Von KPÖ-International (10.11.2009)

Centalla war bisher in der PC (Partido Comunista) verantwortlich für Internationale Beziehungen und Vorstandsmitglied der Europäischen Linkspartei. Gleichzeitig war er Parteisekretär in Andalusien und Koordinator der Izquerda Unida (IU) im Küstenort Benalmadena.

Gemeinsam mit Maite Mola, ebenfalls EL-Vorstandsmitglied zeichnete er auch für das umfangreiche Papier, das dem Parteitag zur Diskussion und Abstimmung vorlag, verantwortlich. Er bzw. seine von ihm geführte Liste erhielt 85,29 Prozent. Centella tritt die Nachfolge von Francisco Frutos an, der nach elfjähriger Amtszeit nicht mehr für den Posten des Generalsekretärs kandidiert hatte.

In seiner ersten Rede als Generalsekretär betonte er die dringende Notwendigkeit einer großen Mobilisierung gegen das Kapital, denn alle, auch die besten Programme seien sonst nur Papier und brächten nichts: „Der Parteitag muss ein Parteitag der Mobilisierung sein, eine Mobilisierung, die sich nicht auf die Straße beschränken darf, sondern die auch ein ideologischer Kampf sein muss, denn wenn wir den Kampf der Ideen verlieren, haben wir schon verloren.“

Er rief auch zur Einheit und zur Mobilisierung an die Gewerkschaften. Gewerkschafgten auf. Insbesondere diese müssten ihren Mitgliedern die Wichtigkeit von Aktionen verständlich machen.

Die Beziehungen zu den spanischen Gewerkschaften, besonders zu den Comisiones Obreras spielten auf dem Parteitag eine wesentliche Rolle. Immer wieder wurde die Forderung nach einem Generalstreik laut (und zwar buchstäblich, da Delegierte immer wieder in Sprechchöre mit dem Ruf „Generalstreik” ausbrachen)

Cayo Lara, der Generalkoordinator der Vereinigten Linken (IU) nahme in seiner mit stürmischem Beifall und großen Emotionen begleiteten Rede dazu Stellung: Derzeit werde es keinen geben, und zwar deswegen, weil Mehrheitsgewer­kschaften der Meinung sind, dass die Bedingungen nicht vorhanden sind. Natürlich wäre ein Generalstreik notwendig um gegen die Regierung zu mobilisieren, die eine Regierung nur für die Mächtigen sei.

Umso notwendiger sei es deshalb, die Menschen zu mobilisierren, auf die Straße zu gehen, um die Ablehnung dieses Systems zu zeigen.

Cayo Lara betonte in seiner Rede besonders das innige Verhältnis zwischen der kommunistischen Partei und der vereinigten Linken (IU) und wie notwendig die KommunistInnen gerade heutzutage sein. Eine aktive Rolle auf dem Parteitag spielte auch der kommunistische Jugendverband.

Die Diskussion der politischen Dokumente endete erwartungsgemäß: Mit 82 Prozent Pro – Stimmen wurde die Unterstützung der PCE für die IU und den Prozess ihrer Neugründung angenommen Nur weniger als 13 Prozent (56 Delegierte aus Asturien, Salamanca, der Extremadura und einer Minderheit aus Madrid) unterstützten einen Antrag zum Austritt der Partei aus der IU und ein eigenständiges Antreten bei Wahlen. Auch andere bisher in Opposition stehende Gruppen, wie jene von Juan de Dios Villannueva aus Sevilla, schlossen sich dem offiziellen zur Diskussion stehenden Programmvorschlag an, ein weiteres Beispiel für den großen Rückhalt des neuen Generalsekretärs in der Organisation.

Die Delegierten waren sich auch darin einig, dass die PCE das Ergebnis der Neugründung der IU nicht vorwegnehmen dürfe, sondern alle dahingehenden politischen Schritte müssen von allen beschlossen werden, einschließlich der Dokumente, einschließlich des Namens, de sich aus diesem Prozess ergeben wird Die kommunistische Partei wird in diesem Diskussionsprozess aber die meinung vertreten, dass die Marke IU erhalten bleiben soll.

Die PCE beschloss auch, ausschließlich Beziehungen mit den CCOO (Comisiones Obreras) aufrecht zu erhalten und sich nicht hin zu anderen Gewerkschaften öffnen, Diese Haltung wurde mit einer Zustimmung von 70 Prozent angenommen und damit Polemiken, die bis in die 90er Jahre des 20. Jahrhunderts zurückreichen, ein Ende gesetzt. Die orthodoxeren Positionen hinsichtlich IU und CCO sind klar in der Minderheit geblieben.

Die Partei sprach sich auch für eine „ökologische Wende“aus. Die Delegierten nahmen einen Antrag an, der ein grünes Modell befürwortet. Das politische Dokument erhielt bei der Abstimmung fast 94 Prozent Zustimmung.

Für den Bundesvorstand stand nur eine Liste zur Abstimmung, angeführt von Jose Luis Centella, der anschließend in der ersten Sitzung des neugewählten Bundesvorstand einhellig zum Generalsekretär der PCE gewählt wurde.