Starke Gewinne der Linken in Portugal

Von KPÖ-Bundesvorstand (28.9.2009)

Große Gewinne erzielte der Linksblock (BE), der sich im Vergleich zu 2005 von 6,35 auf knapp unter 10 Prozent verbesserte und die Zahl seiner Mandate von 8 auf 16 erhöhen konnte. Der Linksblock, Mitgliedspartei der europäischen Linken, trug somit wesentlich dazu bei, dass der 27. September 2009 zum „Supersonntag“ für die EL geworden ist. Auch das Bündnis aus Grünen und Kommunisten (CDU) kam auf 7,88 Prozent (2005: 7,54 Prozent) und konnte ebenfalls seinen Mandatstand von 14 auf 15 Mandate steigern, während das rechtsgerichtete Soziale und Demokratische Zentrum CDS trotz Steigerungen und hoher Erwartungen auch dieses Mal nur rund 10 Prozent (7,24) erhielt.

Die neoliberale sozialdemokratische Partei konnte sich nur um ca. 1 Prozent steigern, obwohl sie zum Großangriff auf die Regierung geblasen hatte. Sie hält bei 29 Prozent. Die Parteichefin Ferreira Leite räumte die Niederlage ein, hob allerdings hervor: „Die Stimmen der Portugiesen haben der PS die absolute Mehrheit entzogen.“ Sie sollte allerdings auch dazusagen, dass die portugiesischen WählerInnen nicht nach rechts sondern konsequenter Weise nach links gegangen sind. Offensichtlich wollen sie dem neoliberalen Weg aus der Krise nicht.

Schon bei den Wahlen zum europäischen Parlament im Juni 2009 gab es für beide portugiesische Linksparteien große Erfolge (Bloco konnte seinen Mandatsstand in Brüssel von 1 auf drei erhöhen und das Bündnis von Kommunisten und Grünen seine beiden Mandate verteidigen) und vor allem dem Linksblock wurden auch für die Parlamentswahlen starke Gewinne vorausgesagt.

In den letzten Tagen vor der Wahl hatten portugiesische Medien allerdings von einer Aufholjagd der Sozialisten berichtet, die im wesentlichen zu Lasten des Linksblocks gehe. Wie schon so oft aber steckte hinter diesen Spekulationen nichts außer dem intensiven Wunsch, die WählerInnen in die genannte Richtung zu beeinflussen.

Der bisherige und wahrscheinlich auch künftige Regierungschef Sócrates hat das Wahlergebnis bereits als großen Sieg für seine sozialistische Partei bezeichnet. Er will die Wirtschaft weiterhin mit öffentlichen Ausgaben stimulieren. Allerdings wird die SP für ihre Vorhaben künftig zumindest einen Partner brauchen Die bisherige Opposition, sowohl von rechter als auch von linker Seite, wirft dem 52-jährigen Bauingenieur Sócrates allerdings neben der Verwicklung in Korruptionsaffären auch eine „verfehlte Politik“ in den Bereichen Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Gesundheit und Sicherheit vor.

Die beiden Linksparteien bzw. Bündnisse, Bloco und CDU (Kommunisten und Grüne) haben sich vor der Wahl gegen eine Koalition mit den Sozialisten ausgesprochen, ob sie allenfalls ein sozialistisches Minderheitskabinett dulden wollen, bleibt abzuwarten. Auf alle Fälle gibt es in Portugal die Möglichkeit, Mehrheiten links der Mitte zu finden.

Die KPÖ gratuliert beiden Linksparteien herzlich zu ihrem Erfolg.