PCP und Linksblock starten Dialog der portugiesischen Linken

(17.4.2011)

Als eine Hoffnung inmitten eines neoliberalen Sturms bezeichnen die beiden französischen Linkspolitiker Bruno Fialho und Céline Meneses, dass sich die Leitungen der Kommunistischen Partei Portugals und des Linksblocks Anfang April zu einer Aussprache trafen, über die Situation des Landes nach der Annahme der brutalen Bedingungen für die Inanspruchnahme des EU-Rettungsschirmes. Bekanntlich entfielen auf jede der beiden Parteien bei den letzten EU-Wahlen jeweils etwas mehr als 12. Damit repräsentiert das politische Spektrum links der Sozialdemokratie ein Viertel der portugiesischen WählerInnen.

Am 5. Juni werden in Portugal vorgezogene Neuwahlen abgehalten. Dass der scheidende, sozialistische Premierminister Sokrates nach dem Scheitern im Parlament mit der EU und dem IWF ein drastisches Sozialabbau-Programm vereinbarte, verleiht den Wahlen eine besondere Note.

Wie eine Sprecherin des Linksblocks, dem portugiesischen Mitglied der Partei der Europäischen Linken, erläutert, sei das Zusammentreffen mit der PCP ein erster Schritt, um eine tatsächliche linke Regierung zu erreichen, die demokratische Antworten im Kampf um „finanzpolitische Verantwortlichkeit, Transparenz, die Schaffung neuer Arbeitsplätze und zur Verringerung der Armut“ verwirklicht.