KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Portugal wird röter

Von Martin Wachter (2.10.2013)

Bei den Wahlen für die Kommunalparlamente hat die Coligação Democrática Unitária (CDU) kräftig zugelegt. Das Wahlbündnis aus Kommunistischer Partei und den ökologischen Grünen hat die Landkarte rund um Lisboa und quer durch das Alentejo in ein kräftiges Rot verwandelt. Von Martin Wachter, Lisboa

Nach defacto Endergebnis (99,68 Prozent) stellt das rote Wahlbündnis jetzt wieder 34 Präsidenten in die Camara Municipal. Das sind um sechs Oberhäupter mehr als bei den Kommunalwahlen im Jahr 2009. Besonders freuen sich die Kommunisten über die wieder Zurückeroberung der Chefsessel in Evora und Beja. Unter anderem neu hinzugekommen ist die Führungsposition in Grandola und Alcacer do Sal.

Die portugiesischen Sozialdemokraten PSD (Partido Social Democrata) des Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho haben ihre Rechnung für den harten Sparkurs erhalten. Die Sozialdemokraten nach österreichischem Muster haben um die 30 Bürgermeis­tersessel von insgesamt 304 verloren.

Die Sozialisten, Partido Socialista (PS) im gegenwärtigen Nationalparlament in Opposition, haben fast den gleichen Prozentanteil und die selbe Anzahl der gewonnenen Bürgermeisterposten wie im Jahr 2009.

CDU 2013 11,06 % Mandate 213 Stimmen 552.373 2009 9,75 % Mandate 174

PS 2013 36,35 % Mandate 919 Stimmen 1 809.708 2009 37,67 % Mandate 921

PSD 2013 16,67 % Mandate 523 Stimmen 832.350 2009 22,95 % Mandate 666

Anmerkung: Zu dem Ergebnis der CDU kann für die portugiesische Linke auch noch das Ergebnis des Bloco de Esquerda (BE) mit 2,42 Prozent dazugerechnet werden Der Linksblock (BE) ist im EU Parlament mit drei Abgeordneten vertreten und ist ein Mitglied der Europäischen Linken im EU Parlament. Die maoistische PCTP/MRPT (Kommunistische Partei der portugiesischen Werktätigen – Bewegung zur Reorganisation der Partei des Proletariat) erzielte auch ein halbes Prozent mit 23.275 Stimmen, obwohl sie nur in einer handvoll Gemeinden angetreten war. José Manuel Durão Barroso, der Häuptling der EU Kommission, war der prominenteste Parteiführer der PCTP/MRPT vor 1980.

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