EL begrüßt neue Mitgliedsparteien

Lothar Bisky, Vorsitzender der Europäischen Linkspartei

(26.10.2009)

Der Vorstand der Europäischen Linkspartei tagte von Freitag den 23. Oktober bis Sonntag den 25. in Genf, Schweiz auf Einladung der Schweizer Partei der Arbeit. Das EL-Vorstandsmitglied Norberto Crivelli war erst im September dieses Jahres zum Vorsitzenden der PdA gewählt worden.

fünf neue EL-Parteien

Die EL nahm bei dieser Sitzung fünf neue Parteien auf: Den finnischen Linksbund und die Kommunistische Partei Finnlands (sie war bereits Beobachterpartei) die Arbeiterpartei 06 aus Ungarn und die Partei der Kommunisten Weißrußlands (gegenwärtig in Opposition) wurden Mitglieder, die Neue Zypriotische Partei suchte um Beobachtersta­tus an.

Neben diesen Beschlüsssen zur Erweiterung beschäftigte sich das Treffen auch mit der gegenwärtigen politischen und ökonomischen Krise des kapitalistischen Systems und nahm ein Thesenpapier als Basis für weitere Diskussionen sowie konkrete Aktionen an.

Die Strategie für den Weltklimagipfel in Kopenhagen im Dezember war ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt. Eine Arbeitsgruppe wird die Präsenz der EL in Dänemark vorbereiten und absichern.

Breiten Raum nahmen natürlich auch die Berichte von den wichtigen Wahlen der letzten Wochen und Monate in Deutschland, Portugal und Griechenland ein sowie eine Diskussion über die weitere Entwicklung der EU nach dem Referendum in Irland.

3. Parteitag einberufen

Der Vorstand berief (vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Vorsitzenden) den 3. Parteitag der Europäischen Linkspartei für Dezember 2010 ein und beschloss umgehend mit den Vorbereitungen zu beginnen. Das Sekretariat wurde damit beauftragt, Arbeitsgruppen zu initiieren sowie technische Vorbereitungen zu treffen. In seiner Einleitung zu dieser Problematik skizzierte Lothar Bisky die politischen Aufgaben die vor dem Parteitag stehen. Der Schwerpunkt müsse auf der Konkretisierung der politischen Grundsätze sowie auf der stärkeren Verankerung der EL im Bewußtsein von Parteien und Öffentlichkeit liegen. Darüber fixierte der Vorstand hinaus einen Rahmenarbeitplan für das nächste Jahr.