Elke Kahr und Mirko Messner am 3. Februar beim Wahleinsatz in Graz

Graz: KPÖ erreicht zweites Stadtratsmandat

(6.2.2017)

Nach Auszählung der Wahlkartenstimmen ist es fix: Die KPÖ erhält ein zweites Stadtratsmandat und hält nun zwei von sieben Stadtratssitzen – und zwar auf Kosten der SPÖ, die ihr bisher einziges verloren hat.

„Das Wahlresultat wird ja immer besser“, kommentiert Bundessprecher Mirko Messner das Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl vom vergangenen Sonntag, „und die Grazer KPÖ kann sich verdientermaßen darüber freuen!“ Messner weiter: „Der Raum für soziale Politik in der steirischen Landeshauptstadt hat sich somit erweitert, und die Grazer KPÖ wird sich mit Sicherheit bemühen, ihn wie bisher sinnvoll im Interesse der Bevölkerungsmeh­rheit zu nutzen. Die Konservativen und Rechten haben in Graz zwar zugelegt, aber durch die stärkere Präsenz der KPÖ in der Stadtregierung ist auch die von ihr getragene Opposition gegen Privatisierung und Belastungspolitik gestärkt worden.“

Wen die KPÖ-Gemeinderatsfrak­tion als zweites Stadtratsmitglied nominieren wird, hängt nach Auskunft des KPÖ-Gemeinderatsklubs vom damit verbundenen Ressort ab, und wird im Lauf der kommenden Tage oder Wochen entschieden werden – ebenso wie die Frage, ob das Wohnungsressort bei der KPÖ bleibt, die auf Grund des Wahlresultats jedenfalls den politischen Anspruch darauf erhebt.