KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Dezember 2011
Grüner Widerstand gegen Schuldenbremse in der Verfassung bröckelt
(14.12.2011) Auf Nachfrage der Wiener Zeitung sieht Pilz zwar höhere Vermögenssteuern als etwas, worüber "zumindest verhandelt werden können (muss)" - als "unumstößlich klingt diese Grüne Kernforderung aus dem Mund von Pilz nun aber nicht mehr", stellt auch die...Kyoto-Signal
(14.12.2011) Gerade erst hatte sich die Staatengemeinschaft beim UN-Gipfel in Durban auf einen Kompromiss beim globalen Klimaschutz geeinigt und schon zeigt einer der großen Treibhausgasemittenten, dass selbst diese maue Einigung schon wieder Makulatur ist: Kan...Wohnungspolitik muss Teil der Sozialpolitik sein
(13.12.2011) Wohnungspolitik muss Teil der Sozialpolitik sein, aus dem einfachen Grund, weil alle Menschen Raum zum Wohnen brauchen: Ob sie arm oder reich, einheimisch oder zugewandert sind, ob sie jung oder alt, benachteiligt oder privilegiert sind.
Nur die wen...Durban: Reiche Länder setzen Klima-Apartheid fort
(13.12.2011) (attac-PD) Die auf dem Klimagipfel in Durban getroffenen Entscheidungen stellen ein Verbrechen gegen die Menschheit dar, so Climate Justice Now!, eine weltweite Koalition von über 700 sozialen Bewegungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, ...Rettungsschirm für Abzocker
(13.12.2011) Mit der verfassungsmäßigen Schuldenbremse, den Sparkommissaren, den Sanktionen usw. usf. werden die Daumenschrauben für die EU-Staaten weiter angezogen. Die beim jüngsten EU-Gipfel durch "Merkozy" diktierten Kürzungs-, Spar- und Sanktionsprogramme we...It´s the Mehrwert, stupid!
(12.12.2011) Unter dem Titel Die Stunde der Apokalyptiker lässt der Standard in einer Sonderbeilage zum Finanzmarkt die frühere EZB-Direktorin Gertrude Tumpel-Gugerell und den Ökonomen Franz Hörmann zur Krise philosophieren.
??Der an der Wirtschaftsuniversit...KPÖ fordert bei Hypo-Tirol demokratische Kontrolle
(12.12.2011) Als Loch auf, Loch zu-Politik, bezeichnet der KPÖ-Gemeinderatswahl-Spitzenkandidat Josef Stingl, die 230 Millionen Euro Hypo-Finanzspritze. Jetzt, ohne wirklich gegenzusteuern auf die Dividenden der TIWAG AG vorzugreifen, heißt die Tiroler Bevölke...Kehrtwende verpasst
(12.12.2011) Mageres Ergebnis beim Klimagipfel in Durban
Die Delegierten einigten sich darauf, nun mit Verhandlungen für eine internationale Klimaschutz-Architektur zu beginnen, die im Jahr 2015 mit einem neuen Vertrag abgeschlossen werden sollen. Dann sollen er...
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