Archiv Mai 2016
(31.5.2016) Der neue Regierungschef Kern hat einen „New Deal“ angekündigt. Mit
diesem Begriff bezeichnete seinerzeit der US-Präsident Roosevelt seine
Wirtschaftspolitik, die aus der schweren Krise der 30er Jahre herausführen
sollte. Schwerpunkt seiner Maßnahmen, waren große öffentliche Investitionen,
die die Arbeitslosigkeit drastisch reduzierten, Sozialprogra...
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(24.5.2016) Vor ein paar Wochen geschah der schreckliche Mord am Brunnenmarkt durch einen
verwahrlosten, psychotischen Kenianer, der formal keinen legalen
Aufenthaltstitel hatte. Dieser Mord führte zu massiven medialen und politischen
Aufwallungen, die alle möglichen Klischees über MigrantInnen bediente. Infolge
dessen wurde der Kriminalfall zu einer hochrangi...
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(24.5.2016) Auch wenn die veröffentlichten Wählerstromanalysen wie üblich die
KPÖ-WählerInnen außer Acht lassen: Die vielen zehntausenden linken
Wählerinnen und Wähler dürfen es sich zugute halten, mit beigetragen zu
haben, den deutschnationalen Reaktionär Norbert Hofer vom
Bundespräsidentenamt ferngehalten zu haben. Die KPÖ hat auch im Unterschied
zur SPÖ, d...
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(24.5.2016) Der Argentinische Autor, Übersetzer, Arzt und Kommunist Alfedo Bauer ist am
Samstag den 21. Mai in Buenos Aires gestorben. Seine Familie mußte 1939 vor
den Nazis aus Wien fliehen und siedelte sich in Argentinien an. Alfredo
beteiligte sich dort am antifaschistischen Widerstand in Verbindung mit dem Free
Austrian Movement und anderen antifaschistisc...
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(13.5.2016) Offiziell steht die Bestätigung von Christian Kern als Nachfolger von
Bundeskanzler und Parteichef Werner Faymann noch aus, doch unabhängig davon, so
KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner, ist die tiefe Krise der Koalitionsparteien
mit dem Wechsel an der Spitze der SPÖ nicht vorbei, sondern wird sich
fortsetzen. Denn ihre Ursachen können mit Personalroc...
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(8.5.2016) Vorbemerkung: Am 8. Mai vor 71 Jahren wurde der Zweite Weltkrieg mit
der Kapitulation Nazi-Deutschlands beendet. Am Donnerstag vor der ersten Runde
der Bundespräsidentenwahl wurde Norbert Hofer von der ORF-Moderatorin auf den
8. Mai und die Feierlichkeiten zum Ende des Nazi-Regimes angesprochen. Ganz im
Stile der FP-Demagogen meinte er, es »sei ke...
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(8.5.2016) Der Vorstand der Partei der Europäischen Linken kam in Porto zusammen, um
die Anti-Austeritätspolitik zu vertiefen
Der Vorstand der Partei der Europäischen Linken (EL) versammelte sich dieses
Wochenende in der portugiesischen Stadt Porto, um mit der Entwicklung
progressiver Lösungen für die Überwindung der Krise in der Europa
fortzufahren. Und der...
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(7.5.2016) Wir erleben eine beispiellose Flüchtlingskrise. Noch nie sind so viele
Menschen nach Österreich gekommen – wird behauptet.
Tatsache ist: Österreich hat in früheren Krisen bedeutend mehr Flüchtlinge
aufgenommen. 2015 wurden in Österreich 90.000 Ansuchen auf Asyl gestellt. Im
Vergleich dazu kamen in den Jahren 1956/57 rund 180.000 Menschen aus Ungar...
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