KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Juni 2017

Alarm am Wohnungsmarkt

(10.6.2017)   Der freie Markt ist nicht in der Lage, das Menschenrecht Wohnen zu gewährleisten. Am öffentlichen, gemeinnützigen Wohnbau und einem sozial gerechteren Mietrecht führt kein Weg vorbei. Aus: Volksstimme Nr. 6 vom Juni 2017. "Schluss mit dem Mietrechtspopu­lismus«, fordert der Immobilienmakler Ariel Muzicant (Der Standard, 21.4.2017) und wettert gege...

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Juni-Volksstimme: Kriege und Krisen

(8.6.2017)   Die neue Volksstimme ist da! Noch kein Abo? Auf der Volksstimme-Website finden Sie die Möglichkeit, die Volksstimme zu bestellen, egal ob als Einzelexemplar, als günstigeres Print- oder Digitalabo oder zum Kennenlernpreis! Bevor sich die Aufmerksamkeit der Nation – und auch jene der Volksstimme – aufgrund der anstehenden Neuwahlen ganz auf die ös...

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Neoliberale Verfassung oder bloß Schwarzmalerei?

(7.6.2017)   »Koalitionskrise«, Neuwahlen, davon darf der neoliberale Umbau des Sozialstaates aber nicht gebremst werden. Rasch wollen SPÖ und ÖVP noch vor der Wahl ein Bundesverfassun­gsgesetz mit den Staatszielen »Wachstum, Beschäftigung und Wirtschaftsstan­dort« kreieren. Damit wäre der neoliberale Staatsumbau um eine Stufe, auf Verfassungsebene, gehoben! S...

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Furtlehner: "SPÖ muss umgehend Haltung zur FPÖ klarstellen"

(6.6.2017)   Wenn die SPÖ nicht umgehend eindeutig klarstellt, ob sie nach der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 auch die FPÖ als möglichen Koalitionspartner sieht, macht sie sich einer gezielten Wähler_innentäus­chung schuldig, meint Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes und Landessprecher der KPÖ-Oberösterreich. Die als Ablenkung lancierte Var...

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Krems-Wahl 2017: Schwarzblau will Wahltermin zusammenlegen

(5.6.2017)   Vor einer Zusammenlegung der Termine der Nationalratswahl und der Gemeinderatswahl in Krems warnen die Gemeinderäte der Kommunisten und Linkssozialisten (KLS), Wolfgang Mahrer und Nikolaus Lackner. Die gemeinsame Abhaltung der Wahlen erfordere doppelte Wahlbehörden, berge die Gefahr von Verwechslungen beim Wahlakt und in weiterer Folge möglichen Wa...

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Dieser Ausstieg aus dem Klimaschutzabkommen ist eine Kriegserklärung an den Planeten.*)

(2.6.2017)   Klimaschutz ist noch nicht in den Köpfen der Menschen angekommen. Mirko Messner: Bund und Länder sollen aktiv werden. Donald Trump schließt sein Land aus dem Konsens der internationalen Gemeinschaft aus, die Erderwärmung auf zusätzliche zwei Grad zu begrenzen. Er ist der Meinung, die USA könnten die Kosten dafür nicht tragen. Eine Aussage, die gan...

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Volksstimme - Politik & Kultur - Zwischenrufe links

Aktuelles:


KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)

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Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)

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Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)

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KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)

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38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)

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