KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Februar 2020
Netzwerk Grundeinkommen zu AMS Sanktionen und Zumutbarkeit
(20.2.2020) Netzwerk Grundeinkommen für eine repressionsfreie Arbeitsmarkt- und
Sozialpolitik.
Verschärfung von Zumutbarkeitsbestimmungen beim Arbeitslosengeldvollzug ist
falscher Weg
Das seit 2002 bestehende Netzwerk Grundeinkommen und sozialer
Zusammenhalt versteht sich als Lobby für die Umsetzung der Idee des
Bedingungslosen Grundeinkommens. Ihm gehören ...Verluste der Gesundheitskasse: Nichts ist harmonisch
(18.2.2020) Einer parlamentarischen Anfragebeantwortung ist zu entnehmen, dass
für die ersten 12 Monate der neuen ÖGK ein Verlust von 175,3 Millionen Euro
erwartet wird. Kumuliert berechnet wird bis 2024 ein Bilanzverlust von
1,7 Milliarden Euro prognostiziert. Statt der von Kurz versprochenen
„Patientenmilliarde“ soll jetzt der „Gürtel enger geschnallt“
werd...Ja zu einer Millionärssteuer
(13.2.2020) Anlässlich der aktuellen Kampagne der GPA-djp für eine
1-Prozent-Millionärssteuer unterstreicht die KPÖ ihre langjährige Forderung
nach der Wiedereinführung der Besteuerung hoher Vermögen.
Die Frage der Besteuerung von großen Vermögen ist gerade angesichts der
aktuellen Diskussion um die Finanzierbarkeit der Pflege und der Verbesserung der
Arbeits...KPÖ für unabhängige Asylrechtsberatung
(12.2.2020) Auch die türkis-grüne Bundesregierung hält an der Verstaatlichung
der Rechtsberatung für Schutzsuchende fest, womit de facto eine unabhängige
Rechtsberatung verunmöglicht werden soll. Die menschenrechtlichen und
rechtsstaatlichen Bedenken bleiben bestehen.
Eines der letzten Gesetzesvorhaben von Türkis-Blau war die Verstaatlichung
der Asyl- und Rüc...KPÖ solidarisch mit Warnstreiks in der Pflegebranche
(11.2.2020) Der Sozial- und Pflegebereich braucht bessere Arbeitsbedingungen und
ausreichende Finanzierung
Mirko Messner
„Die Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich
ist mehr als gerechtfertigt. Sozial- und Pflegearbeit sind einerseits von
zentraler gesellschaftlicher Bedeutung, andererseits sind die Bedingungen, unter
denen g...Salzburg: Debatte um politische Limits für Mietpreise
(6.2.2020) Gesetzliche, niedrigere Obergrenzen für Mieten fordert KPÖ
PLUS-Gemeinderat Kay-Michael Dankl in Salzburg und löst damit eine politische
Debatte in Salzburg aus.
So berichtet salzburg.orf.at über den Vorstoss: "Beschlossen werden
könnte so eine „Deckelung“ für alle Wohnungen – also auch für den
privaten Markt – ohnehin nur von der Bundesregierung....Abschaffung der Maklerprovision für Mieterinnen und Mieter rasch umsetzen!
(5.2.2020) Die Maklerprovision für Mieterinnen und Mieter soll rasch
abgeschafft werden und durch ein Bestellerprinzip ersetzt werden: Wer die Makler
bestellt, soll auch die Provision zahlen, so eine langjährige Forderung
der KPÖ.
Im türkis-grünen Regierungsprogramm findet sich dieses Vorhaben zwar
wieder, allerdings gibt es dafür keinen Termin. Aus Sicht de...35-Stundenwoche im Sozialbereich: Ein bedeutsamer Kampf
(4.2.2020) Relativ unbemerkt von einer größeren Öffentlichkeit laufen derzeit
die Verhandlungen der Gewerkschaften GPA und Vida im Sozialbereich mit den
„Arbeitgebern“ der „Sozialwirtschaft“. Es geht um den Kollektivvertrag
für über 120.000 Beschäftigte, darunter ein großer Teil an
Pflegepersonal, das sind 70% Frauen, die meist in Teilzeit
arbeiten.
Micha...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)