KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Februar 2020
Europäische Linke für die Sofortige Freilassung von Assange
(27.2.2020) Angesichts der Auslieferungsverhandlung gegen Julian Assange
erklärte die Partei der Europäischen Linken:
Wir fordern die sofortige Freilassung des Journalisten und
Wikileaks-Gründers Julian Assange und die Verhinderung seiner Auslieferung an
die USA.
Von unserer Vorstandssitzung in Berlin senden wir viele Solidaritätsgrüße
nach London, wo heute...Die Kalten Krieger im Wiener Rathaus
(25.2.2020) Seit vielen Jahren kämpft die KPÖ, insbesondere die
KPÖ-Brigittenau für die Umbenennung eines Teils des Höchstädtplatzes im
20. Wiener Gemeindebezirk in Johann Koplenig Platz. Nun kam die kalte
Dusche.
Kommentar von Michael Graber
Seit vielen Jahren kämpft die KPÖ, insbesondere die KPÖ-Brigittenau für
die Umbenennung eines Teils des Höchstädtplat...Hauptamtliche Neonazis
(21.2.2020) Das Massaker durch einen Rechtsextremen in Hanau zeigt:
rechtsextremer Terror ist ein aktuelles Thema in Deutschland – aber nicht nur
dort. Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Martina Renner,
sprach Anfang September 2019 am Volksstimmefest in Wien über Rechtsterror,
Jihadismus und die Rolle der deutschen Behörden.
Martina Renner war Obfrau im T...Netzwerk Grundeinkommen zu AMS Sanktionen und Zumutbarkeit
(20.2.2020) Netzwerk Grundeinkommen für eine repressionsfreie Arbeitsmarkt- und
Sozialpolitik.
Verschärfung von Zumutbarkeitsbestimmungen beim Arbeitslosengeldvollzug ist
falscher Weg
Das seit 2002 bestehende Netzwerk Grundeinkommen und sozialer
Zusammenhalt versteht sich als Lobby für die Umsetzung der Idee des
Bedingungslosen Grundeinkommens. Ihm gehören ...Verluste der Gesundheitskasse: Nichts ist harmonisch
(18.2.2020) Einer parlamentarischen Anfragebeantwortung ist zu entnehmen, dass
für die ersten 12 Monate der neuen ÖGK ein Verlust von 175,3 Millionen Euro
erwartet wird. Kumuliert berechnet wird bis 2024 ein Bilanzverlust von
1,7 Milliarden Euro prognostiziert. Statt der von Kurz versprochenen
„Patientenmilliarde“ soll jetzt der „Gürtel enger geschnallt“
werd...Ja zu einer Millionärssteuer
(13.2.2020) Anlässlich der aktuellen Kampagne der GPA-djp für eine
1-Prozent-Millionärssteuer unterstreicht die KPÖ ihre langjährige Forderung
nach der Wiedereinführung der Besteuerung hoher Vermögen.
Die Frage der Besteuerung von großen Vermögen ist gerade angesichts der
aktuellen Diskussion um die Finanzierbarkeit der Pflege und der Verbesserung der
Arbeits...KPÖ für unabhängige Asylrechtsberatung
(12.2.2020) Auch die türkis-grüne Bundesregierung hält an der Verstaatlichung
der Rechtsberatung für Schutzsuchende fest, womit de facto eine unabhängige
Rechtsberatung verunmöglicht werden soll. Die menschenrechtlichen und
rechtsstaatlichen Bedenken bleiben bestehen.
Eines der letzten Gesetzesvorhaben von Türkis-Blau war die Verstaatlichung
der Asyl- und Rüc...KPÖ solidarisch mit Warnstreiks in der Pflegebranche
(11.2.2020) Der Sozial- und Pflegebereich braucht bessere Arbeitsbedingungen und
ausreichende Finanzierung
Mirko Messner
„Die Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich
ist mehr als gerechtfertigt. Sozial- und Pflegearbeit sind einerseits von
zentraler gesellschaftlicher Bedeutung, andererseits sind die Bedingungen, unter
denen g...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)