KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Innsbruck wählt .

von Rosmarie Thüminger

An einem Infostand zu stehen und zu diskutieren ist für viele von uns Innsbrucker Kommunistinnen nichts Ungewohntes. Neu für uns war die Stimmung der Menschen, die wir bzw. die uns in diesem Wahlkampf ansprachen, insbesondere die der Frauen. Dass Frauen stehen bleiben und die Gelegenheit nützen, ihr Herz auszuschütten und ihre Unzufriedenheit mit den herrschenden Gegebenheiten kundzutun, dass manche unserer Argumente Anklang finden und von den Passantinnen mit Zustimmung aufgenommen werden, das versüßte uns immer schon unser Dasein als Wahlkämpferinnen.
Aber noch nie war so deutlich zu erkennen: Die Frauen haben es bis oben hin satt. Sie haben sich in den letzten zehn Jahren ohnmächtig gefühlt und viele haben wohl gedacht, man kann nichts machen, das ist Schicksal und ich bin zu wenig clever, hab' den falschen Mann geheiratet und die falschen Kinder zur Welt gebracht oder sie zumindest nicht richtig erzogen, da sie keine Neigung zeigen, sich zu stromlinienförmigen, hochbegabten Mainstringmenschen zu entwickeln.

In diesen Frühlingstagen, ausgefüllt mit Diskussionen und Gesprächen, zeigte sich für uns deutlich: schön langsam wird aus der Ohnmacht der Menschen Wut und in vielen wächst der   drängende Wunsch zur Veränderung.

Wir bestärken unsere MitbürgerInnen, dafür ein Zeichen zu setzen, indem sie jene Liste wählen, die die neoliberale Politik,   ausnahmslos betrieben von allen anderen wahlwerbenden Listen in Innsbruck, strikt ablehnen. innsbruckLINKS ist diese Liste.
Wir setzen uns ein für ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller BürgerInnen der Stadt. Dazu gehört Toleranz, gepaart mit einem Mehr an Demokratie, also ein Wahlrecht, bei dem auch MigrantInnen und die Jugendlichen das aktive und passive Wahlrecht haben. Dazu gehört das Recht auf Wohnen und ein Recht auf gesunde Luft in der Stadt ebenso wie ein Innsbrucker Aktivpass für die unteren EinkommensbezieherInnen. Dazu gehört freier und kostenloser Zugang zur Bildung in jedem Lebensalter. Wir sind der Meinung, dass auch und gerade auf Gemeindeebene viel für die Frauen getan werden kann und muss und dass Innsbruck hier einen großen Nachholbedarf hat, angefangen von den völlig unzureichenden Kinderbetreuungsmöglichkeiten bis hin zur Möglichkeit, einen Schwangerschaftsabbruch in einem öffentlichen Spital durchzuführen.

Der Einzug der Liste innsbruck LINKS in den Gemeinderat ist wichtig, weil diese damit in die Lage versetzt wird zu beweisen, dass eine andere Politik möglich ist. Uns ist schon klar: Mit einem oder zwei Mandaten werden wir Innsbruck nicht aus den Angeln heben können. Aber erstens ist der Einzug in den Gemeinderat ein unübersehbares Zeichen für die regierenden aber auch für die bis jetzt in Opposition stehen Parteien und Gruppen, dass die Menschen tatsächlich eine Veränderung wollen. Und dann haben ja auch Ernest Kaltenegger und die KPÖ in Graz schon vor Jahren gezeigt, dass eine kleine Fraktion tatsächlich Verbesserungen durchsetzen kann. Unser fester Wille ist, die Bürgerinnen unserer Stadt in die politische Arbeit einzubeziehen. Das gehört einerseits zu unserem Demokrativerständnis. Wir können und wollen keine Politik für die Bevölkerung machen. Die Menschen müssen selbst für ihre Interessen kämpfen und wir werden sie dabei nach Kräften unterstützen.

Unsere Stimme im Gemeinderat und der demokratische Druck von der Öffentlichkeit und der Straße können Veränderungen ermöglichen, wie sie die arbeitenden Menschen unserer Stadt wünschen.

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