KPÖ solidarisch mit KSM

Am 16. Oktober hat das tschechische Innenministerium den Kommunistischen Jugendverband (KSM) für aufgelöst und illegal erklärt. Begründet wird dies - laut Zeitungsberichten - damit, dass der KSM sich in seinem Programm dafür ausspricht, Privateigentum an Produktionsmitteln durch kollektives Eigentum ersetzen zu wollen.

Die Bundessprecher der KPÖ, Mirko Messner und Melina Klaus, sprechen von einer ungeheuerlichen Provokation des tschechischen Innenministeriums. Messner: "Demokratische Grundrechte, wie z.B. die Respektierung der Meinungs- und Vereinigungsfreiheit, können von Regierungen nicht nach Gutdünken gegeben oder entzogen werden. Demokratische Grundrechte sind unteilbar. Der KSM und die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens können sich der Solidarität der KPÖ gewiss sein."

KPÖ-Brief an Außenministerin Plassnik

Ein Hintergrundbericht von "Neues Deutschland"

Erklärung der KPÖ-Steiermark - Dezember 2005