atomstopp atomkraftfrei leben!

(22.2.2010)

EURATOM: Phase 1 des EURATOM-Volksbegehrens gestartet – Sammlung von Unterstützungser­klärungen für „Österreich – RAUS aus EURATOM“ ab SOFORT!

„In allen 2.357 Gemeindeämtern Österreichs liegen ab SOFORT Unterstützungser­klärungen auf! Alle wahlberechtigten ÖsterreicherInnen – also alle ab dem vollendeten sechzehnten Lebensjahr – können ab heute das EURATOM-Volksbegehren aktiv unterstützen!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_obe­roesterreich.

Für das EURATOM-Volksbegehren wurde in den vergangenen Monaten eine solide Basis geschaffen: Alle neun Landtage Österreichs haben sich in Resolutionen mit EURATOM und dem Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft beschäftigt – 118 Gemeinden quer durch Österreich haben Resolutionen zu RAUS aus EURATOM beschlossen – 82 Organisationen, Unternehmen, Vereine aus dem Bereich Antiatom, Umwelt, Erneuerbare Energien wollen RAUS aus EURATOM!

„Die Bundesregierung hat lange genug versucht, die dringende Forderung, Österreichs Mitgliedschaft bei der Europäischen Atomgemeinschaft endlich aufzukündigen, ignoriert! Laut Umfragen wird die Forderung RAUS aus EURATOM von 78% der Österreicher_innen mitgetragen, 81% lehnen die finanzielle Unterstützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ab!“, so Egger und Schweiger weiter.

Das Volksbegehren „RAUS aus EURATOM“ ist überparteilich und überkonfessionell und hat das Ziel, eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu erreichen. Wie bei der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf sollen die Österreicher_innen das Votum abgeben, das für die Politik verbindlich ist. Die Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Union wird von einem Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM nicht berührt.

„Das EURATOM-Volksbegehren versteht sich als Beitrag für eine europäische Energiepolitik, die von erneuerbaren Energien getragen wird.“, so Egger und Schweiger abschließend.

Kurztext des Volksbegehrens: RAUS aus EURATOM

Volltext: Der Nationalrat möge durch Bundesverfassun­gsgesetz beschließen, dass die Österreicherinnen und Österreicher im Rahmen einer Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag befinden.