Nagls eigenwilliges Demokratieverständnis

(25.1.2013)

Mit 21 Stimmen erhielt Elke Kahr am Donnerstag in der konstituierenden Sitzung des Grazer Gemeinderates bei der Vizebürgermeis­terwahl auch die Unterstützung von 11 MandatarInnen anderer Fraktionen. Es reichte aber nicht zur Mehrheit. Am Freitag finden weitere Wahlgänge statt.

Ob Elke Kahr dann zur Vizebürgermeisterin gewählt wird, ist fraglich. Denn, obwohl die WählerInnen die KPÖ in Graz zum definitiven Wahlsieger gekürt haben, hält Nagl wenig davon, das anzuerkennen. Er spekuliert lieber darüber, ob „der Kommunismus“ ein Zukunftskonzept sein kann.

Wie der ORF meldet, will Nagl Kein „Don Camillo und Peppona“: Auch am Freitag kann Elke Kahr also nicht mit den Stimmen der ÖVP rechnen. Der Kommunismus sei im 21. Jahrhundert kein Zukunftsmodell, so Nagl am Donnerstag in der ZIB2. "Es gibt vor allem in den Medien viele, die gesagt haben, es wäre doch ein schönes Experiment – ‚Don Camillo und Peppona‘. Das wird’s aber aus mehreren Gründen nicht spielen. Ich glaube persönlich und auch meine Fraktion, dass der Kommunismus im 21. Jahrhundert kein Zukunftsmodell ist, und darüber hinaus gibt es sehr viele Erlebnisse in den letzten Jahren, die uns dazu bewogen haben, Nein zu sagen. Elke Kahr und die KPÖ machen sehr gerne Geschenke, sie sind quasi im Supermarkt der Kommunalpolitik mit dem Wagerl mit unterwegs, wenn es um neue Ideen oder Projekte geht, aber bezahlen soll es an der Kasse immer der Siegfried Nagl oder andere.“

Kahr: „KPÖ ist berechenbar und glaubwürdig“

Kahr wehrt sich unterdessen gegen Vorwürfe, wonach die KPÖ keine Hauptverantwortung für die Stadt übernehmen wolle: "Die KPÖ ist – auch als Fraktion – berechenbar, glaubwürdig, wir sagen immer ganz offen unsere konkreten Vorschläge, für was wir stehen. Das ist der Kompass, von dem wir uns leiten lassen. Wir sagen zu 80, 90 Prozent aller Tagesordnungspunkte und Inhalte, die diskutiert werden, Ja, es gibt aber ein paar wenige Punkte, zu denen wir Nein sagen, und das verzeiht man uns nicht.“

Die KPÖ wird auch am Freitag Kahr für das Amt der Vizebürgermeisterin nominieren. Sollte sie auch im dritten Wahlgang keine Mehrheit bekommen, kann im vierten Wahlgang jede Stadtsenatsfraktion einen Wahlvorschlag einbringen. Gibt es dann auch keine Mehrheit, erfolgt der fünfte Wahlgang als Stichwahl. Danach würde, bei Stimmengleichheit, das Los entscheiden.

Quelle: ORF-Stmk: Graz sucht Vizebürgermeister