Verkehrspolitischer Schrott

Von Christoph Kepplinger (26.1.2009)

Am Wochenende bin ich wieder einmal mit der Bahn gefahren, wie so oft. Ich gehöre zu den Nicht-AutobesitzerInnen in diesem Land – aus Überzeugung. Diese Bevölkerungsgruppe führt ein von der Verkehrspolitik de facto ignoriertes, maximal geduldetes Schattendasein, denn diese Verkehrspolitik ist zentral auf die Automobilität, auf den Autobesitz und die Autobenützung ausgerichtet. Öffentlicher Verkehr und Radfahren sind – so der Eindruck richtig ist – unangenehme Nebenerscheinungen, die leider noch immer nicht ganz beseitigt werden konnten. Die Medienmeldungen der letzten Tage und Wochen erhärten diesen Eindruck.

Wir haben jetzt eine so genannte Wirtschaftskrise, hören wir täglich, das wird uns richtig eingehämmert, bis wir es endlich glauben – und da heißt es bekannterweise sparen, sparen, sparen. Wofür wir in den Jahren seit 2000 so eifrig zu sparen hatten (wir erinnern uns: Schwarzblau, KHG, Nulldefizit!), obwohl es allen und uns ganz besonders ja eigentlich so gut gegangen ist, von Krise ja überhaupt keine Spur, das kann und will wohl keiner der uns heute Regierenden gerne erklären.

Sparen wir also weiter. Zum Beispiel beim Öffentlichen Verkehr: Da wackelt plötzlich der Koralmtunnel, der im Semmering ist schon kein Thema mehr. Klar, Prestigeprojekte, aber immerhin Investitionen für Mobilität abseits des offensichtlich nie unter Geldmangel leidenden Systems „Straße“.

Da gab es etwa massive Verschlechterungen für PendlerInnen rund um Wien. Wer zum Beispiel in Krems wohnt und in Wien arbeitet, der wird derzeit richtiggehend ins Auto geprügelt. Anderswo fährt schon kein Zug oder Bus mehr. Eine Aufwertung, Reaktivierung und dringend nötige Investitionen in die Regionalbahnen werden nicht einmal mehr diskutiert. Als Gegenleistung für die weiteren Systemverschlechte­rungen und die Ausdünnung des Öffentlichen Verkehrs dürfen wir dafür ab Sommer vielleicht schon eine fünfprozentige Tariferhöhung hinnehmen.

Leider: Da sind plötzlich keine ausgleichenden Geldmittel mehr in den Kassen. Wenn mit denen nicht gerade den Finanzjongleuren in den Banken der Rachen gestopft wird, sind die wohl schon längst wo anders geparkt, im wahrsten Sinne: In einem Wahnsinnsprojekt namens „Verschrottun­gsprämie“, einem Millionengeschenk an die – aus guten Gründen wohl – dahinsiechende Autoindustrie. 1.500 Euro für jene, die ihren – wohlgemerkt: fahrtüchtigen! wieso eigentlich? zum Weiterverklopfen? – fahrbaren Untersatz jetzt gegen ein neuglänzendes und eigentlich unverkäufliches, fehlproduziertes Krisenprodukt tauschen. Angeblich alles im Namen der als Feigenblatt dienenden Ökologie. Das durchschauen wahrscheinlich sogar die Grünen.

Nebenschauplatz: Dieses Wochenende wurde in irgendeiner Nachrichtensendung im öffentlich-rechtlichen TV jener Mensch vor die Kamera gebeten, der als Betreiber geräumiger Park & Ride-Anlagen in Wien ordentlich Geld mit dem vielen abstellbedürftigen Blech macht, das da mangels verkehrspolitischer Alternativen anrollt. „Was nichts kostet, ist nichts wert“, entfuhr ihm ungeniert, dem Profiteur der Misere.

Also lässt man es sich was kosten, damit’s was wert ist: 1.500 Euro lässt die Regierung bald für Neuwagenfahrende springen, so teuer ist ihnen die Erhaltung der individuellen Automobilität. Mitfinanzieren dürfen das über steuerliche Umwege auch die Nichtautobesit­zerInnen. Und ich musste die Augen schließen und träumen, dass wir jetzt gleich mit dem Zug in Wien West ankommen und die Verkehrsministerin empfängt uns und drückt jedem Öffi-Fahrenden österreichweit gültige Jahreskarten oder jedem Radfahrenden einen Zuschuss zum neuen Drahtesel im Wert von 1.500 Euro in die Hand, nur dafür, dass wir nicht das System „Straße“ gewählt haben. Aufgewacht. Leider, doch nicht. Soviel ist effiziente, verantwortungsbe­wusste und umweltfreundliche Mobilität hierzulande nicht wert. Kostet demnächst dafür jeden Einzelnen, der sie nutzen will, mehr.