KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Arbeitslosigkeit und Prekarität - Lebensrealität für über eine halbe Million Menschen

Von Christiane Maringer (5.10.2010)

Statt existenzsichernde Arbeitsplätze zu schaffen reden sich PolitikerInnen die Welt schön und Sündenböcke herbei. Folgsam unterstütz von den Medien jubelt Österreich heute über die „geringen“ Arbeitslosenzah­len.

Menschenverachtend ist nicht nur die Politik, die billig auf dem Rücken arbeitsloser Menschen punkten will, sondern auch die erneuten Jubelmeldungen der Medien zum aktuellen Stand der Arbeitslosigkeit in Österreich!

Insgesamt gibt es in Österreich 34.445 offene Stellen, dem gegenüber stehen 218.398 Arbeit­suchende (orf-online, 5. Oktober 2010).

Eigentlich braucht man diesen beiden Zahlen nichts mehr hinzuzufügen, sie sprechen für sich. Sämtliche rechtspopulis­tischen Forderungen – vom Arbeitszwang bis zum Bildungsabbau und dem hochstilisieren der bedarfsorientierte Mindestsicherung zur sozialen Hängematte – diskreditieren sich damit von selbst.

Alle diese Ansätze dienen dazu die Gesellschaft zu spalten und den Neid zu schüren. Sie schaffen keinen einzigen neuen Arbeitsplatz.

Vergessen in den Redaktionsstuben sind auch die Meldungen vom Tag zuvor: „Jeder zehnte Beschäftigte verdient nicht genug, um davon leben zu können – Tendenz steigend: Waren im Jahr 2000 rund 256.000 Österre­icher trotz eines Arbeitsplatzes von Armut betroffen, so ist diese Zahl heuer bereits auf 350.000 anges­tiegen.“

Ein SPÖ-Sozialminister der angesichts solcher Zahlen davon spricht, dass wir „auf einem sehr, sehr guten Weg“ sind, ist Rücktrittsreif! Jedenfalls aber hat damit auch Rudolf Hundstorfer jedwede Gestaltungsoption der Politik von sich gewiesen. Alle Maßnahmen die die Regierung in den vergangenen Jahren in diesem Bereich gesetzt hat, richtet sich gegen die Arbeitslosen und nicht gegen die Arbeitslosigkeit!

Bereits vor vier Jahren hat die KPÖ in ihrer Broschüre: "Es ist genug für alle da!", sieben umfassende Punkte zur Schaffung neuer Arbeitsplätze vorgelegt: orf-online:Arbeitslosigkeit im August deutlich gesunken orf-online: Jeder Zehnte kann vom Gehalt nicht leben