Drei KPÖ-Bezirksratsmandate trotz eines massiven Rechtsrucks sind erfreulich

Von Didi Zach (11.10.2010)

Nach einer langen Nacht kann ich als Spitzenkandidat bei den Wiener Gemeinderatswahlen ein erstes Resümee ziehen: „Drei KPÖ-Bezirksratsmandate trotz eines massiven Rechtsrucks in Wien sind erfreulich, auch wenn ich persönlich mir mehr erwartet habe.“

Insgesamt ist „Licht und Schatten“ bzgl. der KPÖ-Ergebnisse zu konstatieren. Das undemokratische Wahlrecht, welches fünf Prozent auf Gemeinderatsebene vorschreibt, um ein Mandat zu erreichen, dürfte ganz wesentlich für die Stimmenverluste auf Gemeindeebene verantwortlich sein. Und die Ausgrenzung durch den ORF und viele etablierte Medien hat die Sache für uns natürlich auch nicht leichter gemacht.

Die Zahlen untermauern diese These: Erreichte die KPÖ in der Leopoldstadt auf Gemeindeebene 563 Stimmen, so sind es auf Bezirksebene 819 Stimmen. Ähnliche Zahlen gibt es auch für die Bezirke Landstraße (431 Stimmen für den Gemeinderat, 626 auf Bezirksebene), Margareten (283 für den Gemeinderat, 503 auf Bezirksebene) und andere Bezirke.

Der Dank gilt allen Wählern und Wählerinnen und allen AktivistInnen der Partei, die mit großem, großem Einsatz dieses Resultat, welches zugegeben widersprüchlich ist, ermöglicht haben. Klar ist: Wir bleiben weiter aktiv, daran kann kein Wahlergebnis etwas ändern.